Rechtsprechung
| BPatG, 17.10.2018 - 19 W (pat) 102/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.07.2014 - X ZR 119/11
Patentnichtigkeitsverfahren: Einschränkung des Patentanspruchs auf Schaltungen …
Auszug aus BPatG, 17.10.2018 - 19 W (pat) 102/17
Diesbezüglich ist festzustellen, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung Patentansprüche, Beschreibung und Zeichnungen gleichwertige Offenbarungsmittel sind (BGH, Urteil vom 15. Juli 2014, Rn. 27 - X ZR 119/11) und jedenfalls die Figur 4 der Druckschrift D5 unmittelbar und eindeutig eine Leiterschleife 4, 5, 7 ohne Unterbrechungen offenbart. - BGH, 22.05.2007 - X ZR 56/03
injizierbarer Mikroschaum
Auszug aus BPatG, 17.10.2018 - 19 W (pat) 102/17
Die Auswahl eines bestimmten von nur zwei jeweils auf der Hand liegenden Lösungswegen kann die erfinderische Tätigkeit nicht ohne weiteres begründen (BGH, Urteil vom 22. Mai 2007 - X ZR 56/03, GRUR 2008, 56, 59 - injizierbarer Mikroschaum). - BGH, 22.11.2011 - X ZR 58/10
E-Mail via SMS
Auszug aus BPatG, 17.10.2018 - 19 W (pat) 102/17
Denn eine überschaubare Zahl von möglichen Lösungsansätzen, von denen jeder spezifische Vor- und Nachteile hat und die sich als gleichwertige, ebenso vorzugswürdige Alternativen darstellen, gibt in der Regel Veranlassung, jeden dieser Lösungsansätze in Betracht zu ziehen (BGH, Urteil vom 22. November 2011 - X ZR 58/10, GRUR 2012, 261 - E-Mail via SMS).