Rechtsprechung
| BPatG, 17.11.2004 - 26 W (pat) 162/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,32093) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.11.1999 - I ZB 53/98
Contura; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke auf dem Warengebiet der …
Auszug aus BPatG, 17.11.2004 - 26 W (pat) 162/02
Dabei handelt es sich im ersten Fall um einen genau abgrenzbaren, vergangenen Zeitraum, während es im zweiten Fall um einen sich ständig verändernden Zeitraum geht, der auf die Zukunft hin bemessen ist; hier gilt als Entscheidung über den Widerspruch die das jeweilige Verfahren abschließende Entscheidung, also im Beschwerdeverfahren die Entscheidung über die Beschwerde (BGH GRUR 2000, 510 - Contura).
- BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 13/19 Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE).
- BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18
Markenbeschwerdeverfahren - "CRYSTAL Smoke (Wort-Bildmarke)/CRISTAL (IR-Marke)" - …
Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist allerdings die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein). - BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20
In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des …
Für die Glaubhaftmachung von Art und Form der Benutzung ist allerdings die Vorlage der tatsächlich verwendeten Markenform auf der Originalware- oder -verpackung oder in sonstigen Wiedergabearten wie Katalogen oder Fotos unerlässlich (BPatG Mitt. 2006, 567, 569 - VisionArena/@rena vision; 26 W (pat) 162/02 - Residenz Wallerstein/Wallenstein; 28 W (pat) 246/97 - PATURAGES/PATURAGE).