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| BPatG, 17.11.2008 - 30 W (pat) 35/06 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 17.11.2008 - 30 W (pat) 34/06
Auszug aus BPatG, 17.11.2008 - 30 W (pat) 35/06
Ergänzend wird auf die ähnlich gelagerte Entscheidung 30 W (pat) 34/06 hingewiesen. - BPatG, 02.12.1999 - 25 W (pat) 9/99
Auszug aus BPatG, 17.11.2008 - 30 W (pat) 35/06
Dabei sind die Grenzen -da es sich um ein Registerrecht handelt -zwar eng zu ziehen, entscheidend ist aber, ob verschiedene verkehrsübliche Wiedergabeformen als zum Gegenstand des Markenschutzes gehörend angesehen werden, weil der Verkehr an solche unterschiedlichen Erscheinungsformen desselben Zeichens gewöhnt ist (vgl. BPatG GRUR 2000, 897, 899 f. -CC 1000/Cec;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. 2006, § 8 Rdn. 16).