Rechtsprechung
| BPatG, 19.03.2001 - 30 W (pat) 70/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,27521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 19.03.2001 - 30 W (pat) 70/00
Nach der genannten Vorschrift des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, welche im Verkehr zur Bezeichnung unter anderem der Beschaffenheit der Waren dienen können (vgl BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher für eine bessere Welt"). - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 19.03.2001 - 30 W (pat) 70/00
Die angenommene warenbeschreibende Sachaussage geht auch nicht, wie möglicherweise angenommen werden könnte, auf eine unzulässige zergliedernde Betrachtung des schutzsuchenden Zeichens zurück (vgl BGH GRUR 1996, 771 THE HOME DEPOT). - BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 19.03.2001 - 30 W (pat) 70/00
Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, dass die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen" können, ergibt sich, dass auch die erstmalige Verwendung der Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend wirkt (vgl BGH GRUR 1996, 770 MEGA).
- BPatG, 26.11.2002 - 33 W (pat) 88/02 Der Bestandteil "Multi" im Sinne von "viel"/"mehr als eines" ist als Präfix vor Substantiven und Adjektiven auf verschiedenen Gebieten sehr gebräuchlich, zB "Multi-Kulti", "Multimedia", "Multimillionär" oder auch "multifunktional" bzw "multilateral" (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 70/00 - MULTI MODE SWITCHING; BPatG 32 W (pat) 498/99 - Multi Xenon; HABM R0365/00-1 - MULTI-CAD; BPatG 25 W (pat) 42/98 - MULTI-ENZYM; BPatG 30 W (pat) 251/97 - MULTI-PHONE; BPatG 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; BPatG 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER; HABM R0861/99-1 - MULTIBRIDGE; BPatG 30 W (pat) 111/97 - MULTILED).