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| BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (12)
- BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13
DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister; GRUR 2014, 1204, Rdnr. 9 - DüsseldorfCongress;… GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke).Einem Zeichen fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn ihm die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 22 - Kaleido).
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13
grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister;… GRUR 2014, 1204, Rdnr. 9 - DüsseldorfCongress;… GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke).
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Ein Wort-/Bildzeichen kann - unbeschadet der gegebenenfalls fehlenden Unterscheidungskraft der Wortelemente - als Gesamtheit über Unterscheidungskraft verfügen, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2014, 872, Rdnr. 33 - Gute Laune Drops). - BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16
Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die …
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister;… GRUR 2014, 1204, Rdnr. 9 - DüsseldorfCongress; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke). - BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11
Kaleido
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Einem Zeichen fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn ihm die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress; GRUR 2013, 731, Rdnr. 22 - Kaleido). - BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08
TOOOR!
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Ein Wort-/Bildzeichen kann - unbeschadet der gegebenenfalls fehlenden Unterscheidungskraft der Wortelemente - als Gesamtheit über Unterscheidungskraft verfügen, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK;… GRUR 2014, 872, Rdnr. 33 - Gute Laune Drops). - BGH, 02.04.2009 - I ZB 94/06
Kinder III
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
An die Gestaltung sind umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Angabe ist (…vgl. BGH GRUR 2008, Rdnr. 20 - VISAGE; GRUR 2009, 954, Rdnr. 17 - Kinder III). - BPatG, 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "webadvocat" - keine …
Auszug aus BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17
Der Ausdruck "SENNER" weist daher einen eng beschreibenden Bezug zu den beanspruchten Waren auf, weil ihm die originäre Eignung, diese Waren von denen anderer Senner kennzeichenmäßig abzugrenzen, fehlt (vgl. ähnlich BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann). - BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Aktive Optiker" - anpreisender Werbeslogan - keine …
- BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis - …