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   BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02   

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BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02 (https://dejure.org/2003,22268)
BPatG, Entscheidung vom 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02 (https://dejure.org/2003,22268)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2003 - 29 W (pat) 182/02 (https://dejure.org/2003,22268)
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  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
  • BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02
    Denn auch wenn sich daraus nicht konkret entnehmen lässt, worin das Besondere des Roaming-Angebots besteht, ist das betroffene Sachgebiet durch den Fachbegriff "Roaming" eingegrenzt und damit ausreichend beschrieben (vgl BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt).
  • BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

    Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus BPatG, 24.09.2003 - 29 W (pat) 182/02
    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof wiederholt diese Einzelfallprüfung zur Wahrnehmung mehrgliedriger Zeichen durch den Verkehr betont (zB BGH GRUR 1999, 241 - Lions; GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH; WRP 2003, 1228 - City Plus).
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