Rechtsprechung
| BPatG, 25.02.2021 - 19 W (pat) 6/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.03.2017 - X ZR 17/15
Streitpatent betreffend eine elektrische Waage mit einer Tragplatte zur Aufnahme …
Auszug aus BPatG, 25.02.2021 - 19 W (pat) 6/20
Vielmehr genügt es, wenn der Fachmann die insoweit notwendigen Einzelangaben der allgemeinen Beschreibung oder den Ausführungsbeispielen entnehmen kann (BGH, Urteil vom 28. März 2017 - X ZR 17/15, juris, Rn. 23 - m. w. N.).