Auszug aus BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 513/13

Die Beurteilung, ob die sich gegenüberstehenden Marken der Gefahr einer Verwechslung im Verkehr unterliegen, hat nach ständiger Rechtsprechung unter Berücksichtigung der maßgeblichen, miteinander in Wechselwirkung stehenden Faktoren, insbesondere der Identität bzw. Ähnlichkeit der Waren und/oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke sowie des Grads der Ähnlichkeit der Marken zu erfolgen (vgl. BGH GRUR 2002, 167 - Bit/Bud; BGH 2004, 1043 - Neurovibolex/Neuro-Fibraflex; BGH GRUR 2006, 1227 - Malteserkreuz I; MarkenR 2008, 12 - Interconnect/T-Interconnect; GRUR 2010, 235 - Aida/Aidu).

Daran ändert auch die blickfangartige Herausstellung einer solchen Angabe nichts (…BGH a. a. O. - SIERRA ANTIGUO; GRUR 2008, 258, 260 - INTERCONNECT/T-Interconnect).

Auszug aus BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 513/13

Allerdings kann im Einzelfall auch ein einzelner Markenbestandteil eine selbständig kollisionsbegründende Bedeutung haben, was jedoch voraussetzt, dass er den Gesamteindruck der mehrgliedrigen Marke(n) prägt (EuGH GRUR 2005, 1042, 1044 - THOMSON LIFE).

Auszug aus BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 513/13

Ganz allgemein gilt, dass eine Übereinstimmung oder Ähnlichkeit von Marken nur in einem schutzunfähigen oder kennzeichnungsschwachen Wortbestandteil im Allgemeinen nicht ausreicht, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen, da derartige Wortbestandteile den Gesamteindruck einer kombinierten Marke grundsätzlich nicht prägen (…BGH a. a. O. - URLAUB DIREKT; GRUR 2007, 1071, 1073 - Kinder II; GRUR 2003, 880, 882 - City Plus).