Rechtsprechung
| BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 55/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 30.05.2017 - 28 W (pat) 55/16
- BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 55/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 14.12.2015 - 26 W (pat) 19/12
Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenentscheidung - zur …
Auszug aus BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 55/16
Für eine Abweichung von dem Regelgegenstandswert in Höhe von 50.000,- EUR (vgl. BPatG GRUR-RR 2016, 381 - Universum) bestehen - wovon jedenfalls im Ergebnis auch die Beschwerdegegnerin ausgeht - keine Anhaltspunkte. - BPatG, 07.12.2004 - 27 W (pat) 263/03
Auszug aus BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 55/16
Bei Löschungsverfahren gemäß § 50 MarkenG kommt es im Hinblick auf den Popularcharakter des Löschungsantrags auf das Interesse der Allgemeinheit an der Löschung der Eintragung der Marke an (vgl. BPatGE 21, 140, 141; 41, 100, 101; BPatG GRUR 2005, 974, 975 f.). - BPatG, 18.01.2005 - 27 W (pat) 68/02
Auszug aus BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 55/16
Ist - wie vorliegend - eine Löschung wegen Bösgläubigkeit beantragt, ist zusätzlich das Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der von der Rechtsordnung missbilligten Beeinträchtigung des Wettbewerbs zu berücksichtigen (BPatG, Beschluss vom 18. Januar 2005, 27 W (pat) 68/02 -alphajet).