Rechtsprechung
| BPatG, 26.09.2019 - 28 W (pat) 55/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,43738) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08
Malteserkreuz III
Auszug aus BPatG, 26.09.2019 - 28 W (pat) 55/18
Die Anberaumung der mündlichen Verhandlung kann dabei ggf. mit der Anordnung ihrer schriftlichen Vorbereitung - ggf. auch mit einer Fristsetzung - verbunden sein (vgl. § 129 Abs. 2 ZPO und BGH GRUR 2010, 859 - Malteserkreuz III). - BGH, 11.02.2016 - I ZB 87/14
Fünf-Streifen-Schuh - Markenrechtliches Löschungsverfahren: Erfordernis der …
Auszug aus BPatG, 26.09.2019 - 28 W (pat) 55/18
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind mithin dessen Antrag auf Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke und die hierfür von ihm vorgetragenen Tatsachen, welche, da sie den Verfahrensgegenstand bilden, den zur Entscheidung gestellten Verfahrensstoff sowohl für das Deutsche Patent- und Markenamt als auch für das Bundespatentgericht begrenzen (vgl. BGH GRUR 2016, 500, Rn. 12 - Fünf-Streifen-Schuh). - BGH, 07.05.2019 - X ZB 9/18
Abstandsberechnungsverfahren - Zuständigkeit für patentrechtliche …
Auszug aus BPatG, 26.09.2019 - 28 W (pat) 55/18
Mit der Beschwerde ist die Zuständigkeit für die Entscheidung über das Löschungsbegehren des Beschwerdeführers in vollem Umfang auf das Bundespatentgericht übergegangen (vgl. BGH GRUR 2019, 766, Rn. 13 - "Abstandsberechnungsverfahren" für das patentrechtliche Registerbeschwerdeverfahren).