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   BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17   

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BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,28586)
BPatG, Entscheidung vom 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,28586)
BPatG, Entscheidung vom 27. Mai 2019 - 26 W (pat) 511/17 (https://dejure.org/2019,28586)
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  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 - OXFORD/Oxford Club m. w. N.).

    a) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren und/oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH, GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, GRUR 2014, 488 Rdnr. 12 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 - ZOOM).

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Weiter kommt es beim Zeichenvergleich ausschließlich auf das im Register eingetragene Zeichen an (BGH GRUR 2015, 1114 Rdnr. 20 - Springender Pudel), so dass sich sowohl die Großbuchstaben als auch der Endvokal "A" der Widerspruchsmarke im Schriftbild wegen der Ober- und Unterlängen deutlich von der jüngeren Marke in Kleinschrift abheben.
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rdnr. 19 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2016, 382 Rdnr. 37 - BioGourmet).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche (vgl. EuGH GRUR 2006, 413 Rdnr. 19 - ZIRH/SIR; BGH GRUR 2016, 382 Rdnr. 37 - BioGourmet).
  • BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

    "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Denn unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV) kann nicht davon ausgegangen werden, dass der schriftbildliche Gesamteindruck der angegriffenen Marke allein durch das Wort "sense" geprägt wird.
  • BPatG, 30.11.2016 - 26 W (pat) 92/13

    Anforderungen an das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Bei den dort genannten Wörtern, wie "Alinea, Guinea, Neuguinea, Ochrea, Chorea, Korea, Nordkorea, Südkorea; Trachea; Erythea; Kea; Aechmea; Cosmea; Dulzinea; Nausea; Zea; Elodea; Trachea; Cochlea; Ilea; Bougainvillea; Olea; Kornea; Hevea; Howea; Rosazea" und "Cobaea" handelt es sich überwiegend um Länder-, Pflanzen- Tier- oder sonstige Namen sowie um medizinische oder naturwissenschaftliche Spezialbegriffe (vgl. BPatG 26 W (pat) 92/13 - CARIBEA/CARIB).
  • BPatG, 11.05.2017 - 30 W (pat) 42/14

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "VIVADIA" wegen Geltendmachung einer

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Zudem ist bei der Beurteilung der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken - anders als dies beim schnell verklingenden Wort der Fall ist - erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnungen gestattet, so dass das Schriftbild einer Marke dem Betrachter sehr viel besser in Erinnerung bleibt als das gesprochene Wort (vgl. BPatG 25 W (pat) 2/17 - KIEFFER/KAEFER; 30 W (pat) 42/14 - VIVADIA/VIVANDA; 24 W (pat) 34/14 - Erovital/Gelovital).
  • BPatG, 04.12.2017 - 25 W (pat) 2/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "KIEFFER (Wort-Bild-Marke)/KAEFER" - zur Einrede

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Zudem ist bei der Beurteilung der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken - anders als dies beim schnell verklingenden Wort der Fall ist - erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnungen gestattet, so dass das Schriftbild einer Marke dem Betrachter sehr viel besser in Erinnerung bleibt als das gesprochene Wort (vgl. BPatG 25 W (pat) 2/17 - KIEFFER/KAEFER; 30 W (pat) 42/14 - VIVADIA/VIVANDA; 24 W (pat) 34/14 - Erovital/Gelovital).
  • BPatG, 05.08.2014 - 24 W (pat) 34/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Erovital/Gelovital" - Warenidentität - keine

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Zudem ist bei der Beurteilung der schriftbildlichen Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken - anders als dies beim schnell verklingenden Wort der Fall ist - erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnungen gestattet, so dass das Schriftbild einer Marke dem Betrachter sehr viel besser in Erinnerung bleibt als das gesprochene Wort (vgl. BPatG 25 W (pat) 2/17 - KIEFFER/KAEFER; 30 W (pat) 42/14 - VIVADIA/VIVANDA; 24 W (pat) 34/14 - Erovital/Gelovital).
  • BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Auszug aus BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Hier wird es regelmäßig mit weiteren Namensbestandteilen kombiniert und weist in der Bedeutung "Unternehmensgruppe" auf die Konzernstruktur des Unternehmens hin (BPatG 29 W (pat) 520/13 - SVGroup).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

    Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

  • BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

  • EuGH, 18.07.2013 - C-252/12

    Specsavers International Healthcare u.a. - Marken - Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

  • EuGH, 09.09.2010 - C-265/09

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 37/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ro.mann (Wort-Bild-Marke)/RODAM (IR-Marke,

  • BPatG, 21.03.2012 - 26 W (pat) 562/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NOTION/Lista Office MOTION (IR-Marke)" -

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