Rechtsprechung
| BPatG, 27.06.2017 - 23 W (pat) 34/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Vorrichtung neues Sicherheitskonzept zur Errichtung der Atomreaktorgebäude nach dem Prinzip einer modernen Kanone" als Erfindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)