Rechtsprechung
| BPatG, 31.05.2006 - 25 W (pat) 14/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 25 W (pat) 14/04
Anzuknüpfen ist dabei an das Verbraucherleitbild des EuGH, der auf den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der entsprechenden Waren abstellt (EuGH GRUR 2004, 943 -SAT.2). - BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 25 W (pat) 14/04
(vgl. BGH GRUR 2003, 963 Anti-Vir/AntiVirus). - BPatG, 08.01.2004 - 25 W (pat) 5/03
Auszug aus BPatG, 31.05.2006 - 25 W (pat) 14/04
Dies gilt auch dann, wenn bei einem eingetragenen Oberbegriff die Benutzung bestritten wird, jedoch mit Ausnahme eines darunter fallenden Spezialpräparats (vgl. z. B. PAVIS PROMA, Kliems, 25 W (pat) 05/03 Indocutan).