Rechtsprechung
| BSG, 04.05.2011 - B 14 AS 23/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Ulm, 10.08.2010 - S 3 AS 3453/08
- LSG Baden-Württemberg, 13.01.2011 - L 1 AS 4339/10
- BSG, 04.05.2011 - B 14 AS 23/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R
Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei …
Auszug aus BSG, 04.05.2011 - B 14 AS 23/11 B
Er macht eine Divergenz zur Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ( BSGE 101, 70 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 11) geltend, wonach es bis zum 31.12.2007 an einer Rechtsgrundlage dafür gefehlt habe, anderweitig bereit gestellte Vollverpflegung als Einkommen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu berücksichtigen. - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 04.05.2011 - B 14 AS 23/11 B
Insoweit muss der Beschwerdeführer anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, ggf sogar des Schrifttums, angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65).