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| BSG, 08.03.2021 - B 8 SO 83/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Schuldloses Fristversäumnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 67 Abs. 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 21.06.2019 - S 7 SO 141/18
- LSG Bayern, 28.07.2020 - L 8 SO 274/19
- BSG, 08.03.2021 - B 8 SO 83/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 11.02.1976 - 2 BvR 849/75
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus BSG, 08.03.2021 - B 8 SO 83/20 B
Bei länger als nur vorübergehender - etwa sechs Wochen (vgl BVerfGE 41, 332, 336) , vorliegend ein Zeitraum von mehr als drei Monaten - Abwesenheit muss ein Beteiligter in der Regel auch ohne konkreten Anlass besondere Vorkehrungen treffen, dass ihn Sendungen der Behörden oder des Gerichts erreichen (… BSG vom 26.3.1992 - 11 BAr 117/91 - SozR 3-1500 § 67 Nr. 3 = NJW 1992, 3120 ;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 13. Aufl 2020, § 67 RdNr 7a) . - BSG, 14.03.2013 - B 13 R 188/12 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus BSG, 08.03.2021 - B 8 SO 83/20 B
Auf die Frage der üblichen Postlaufzeit bei rechtzeitiger Aufgabe zur Post (zu Briefen aus dem Ausland vgl BSG vom 14.3.2013 - B 13 R 188/12 B - SozR 4-1500 § 63 Nr. 3 RdNr 19 f) kommt es vorliegend nicht an, da der Kläger die Beschwerde erst nach Fristablauf (1.9.2020) am 2.9.2020 zur Post gegeben hat. - BSG, 26.03.1992 - 11 BAr 117/91
Wirksamkeit der Zustellung eines Urteils bei Auslandsaufenthalt durch Übergabe an …
Auszug aus BSG, 08.03.2021 - B 8 SO 83/20 B
Bei länger als nur vorübergehender - etwa sechs Wochen (vgl BVerfGE 41, 332, 336) , vorliegend ein Zeitraum von mehr als drei Monaten - Abwesenheit muss ein Beteiligter in der Regel auch ohne konkreten Anlass besondere Vorkehrungen treffen, dass ihn Sendungen der Behörden oder des Gerichts erreichen ( BSG vom 26.3.1992 - 11 BAr 117/91 - SozR 3-1500 § 67 Nr. 3 = NJW 1992, 3120 ;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 13. Aufl 2020, § 67 RdNr 7a) .