Volltextveröffentlichungen (14)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• lexetius.com

  Arbeitsförderung - Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus - Förderungsausschluss - Ausbildung im Betrieb eines Elternteils - alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

• openjur.de

  Arbeitsförderung; Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus; Förderungsausschluss; Ausbildung im Betrieb eines Elternteils; alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 421r Abs 1 S 1 SGB 3, § 421r Abs 5 Nr 3 SGB 3
  Arbeitsförderung - Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus - Förderungsausschluss - Ausbildung im Betrieb eines Elternteils - alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 421r Abs 1 S 1 SGB 3, § 421r Abs 5 Nr 3 SGB 3
  Arbeitsförderung - Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus - Förderungsausschluss - Ausbildung im Betrieb eines Elternteils - alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Arbeitsförderung - Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus - Förderungsausschluss - Ausbildung im Betrieb eines Elternteils - alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Gewährung eines Zuschusses für die zusätzliche betriebliche Ausbildung besonders förderungsbedürftiger Auszubildender (Ausbildungsbonus); Zuschuss für die zusätzliche betriebliche Ausbildung besonders förderungsbedürftiger Auszubildender durch die Bundesagentur für ...

• rewis.io

  Arbeitsförderung - Anspruch einer GmbH auf Ausbildungsbonus - Förderungsausschluss - Ausbildung im Betrieb eines Elternteils - alleiniger Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zuschuss für die zusätzliche betriebliche Ausbildung besonders förderungsbedürftiger Auszubildender durch die Bundesagentur für Arbeit; Förderungsausschluss bei Ausbildung im Betrieb eines Elternteils

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kein Ausbildungsbonus für das Kind einer GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Arbeitslosenversicherung; Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

Papierfundstellen

• NZS 2014, 595
• DB 2014, 1148
• DB 2014, 14

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 30.06.1999 - XII ZR 230/96

  Abgrenzung zwischen ehebezogener unbenannter Zuwendung und …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Der dafür erforderliche Gesellschaftsvertrag nach § 705 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird stillschweigend geschlossen, wenn Partner gemeinsam einen über den üblichen Rahmen ihrer familiären Gemeinschaft hinausgehenden Zweck verfolgen, wie dies bei Aufbau und Fortführung eines Unternehmens oder der gemeinschaftlichen Ausübung der Berufstätigkeit der Fall ist (vgl BGHZ 142, 137, 144 f; BGHZ 165, 1, 5 f) .
• BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

  Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter - …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Mit dieser Aufgabe sind die Träger der Sozialversicherung sowie die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auch in anderem Zusammenhang befasst (…vgl etwa zu § 7 Abs. 1 S 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch und insoweit zur Bewertung des Gesamtbilds der Arbeitsleistung: Bundessozialgericht Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - Juris RdNr 13 mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen;… zu Geschäftsführern einer GmbH, die zugleich deren Gesellschafter sind: BSG Urteile vom 8.8.1990 - 11 RAr 77/89 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 und vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris RdNr 21 ff) .
• BGH, 28.09.2005 - XII ZR 189/02

  Ansprüche der Ehegatten bei Auseinandersetzung einer Ehegatteninnengesellschaft; …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Der dafür erforderliche Gesellschaftsvertrag nach § 705 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wird stillschweigend geschlossen, wenn Partner gemeinsam einen über den üblichen Rahmen ihrer familiären Gemeinschaft hinausgehenden Zweck verfolgen, wie dies bei Aufbau und Fortführung eines Unternehmens oder der gemeinschaftlichen Ausübung der Berufstätigkeit der Fall ist (vgl BGHZ 142, 137, 144 f; BGHZ 165, 1, 5 f) .

 
• BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

  Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Mit dieser Aufgabe sind die Träger der Sozialversicherung sowie die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auch in anderem Zusammenhang befasst (vgl etwa zu § 7 Abs. 1 S 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch und insoweit zur Bewertung des Gesamtbilds der Arbeitsleistung: Bundessozialgericht Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - Juris RdNr 13 mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen;… zu Geschäftsführern einer GmbH, die zugleich deren Gesellschafter sind: BSG Urteile vom 8.8.1990 - 11 RAr 77/89 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 und vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris RdNr 21 ff) .
• BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 77/89

  Abhängige Beschäftigung des Geschäftsführers einer GmbH

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Mit dieser Aufgabe sind die Träger der Sozialversicherung sowie die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit auch in anderem Zusammenhang befasst (…vgl etwa zu § 7 Abs. 1 S 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch und insoweit zur Bewertung des Gesamtbilds der Arbeitsleistung: Bundessozialgericht Urteil vom 30.4.2013 - B 12 KR 19/11 R - Juris RdNr 13 mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; zu Geschäftsführern einer GmbH, die zugleich deren Gesellschafter sind: BSG Urteile vom 8.8.1990 - 11 RAr 77/89 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 und vom 25.1.2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris RdNr 21 ff) .
• BSG, 22.09.2004 - B 11 AL 33/03 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfreiheit - Leistungsempfänger - Arbeitgeber …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Der von der Klägerin begehrte Ausbildungsbonus stellt eine Leistung iS von § 183 S 1 SGG dar (vgl BSG SozR 4-1500 § 183 Nr. 2) .
• BSG, 30.01.1990 - 11 RAr 47/88

  Gesellschafter-Geschäftsführer - Familienangehörige - Ehegatte

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Die Auslegung des § 421r Abs. 5 Nr. 3 SGB III durch den Senat steht schließlich nicht im Widerspruch zu der von der Klägerin angeführten Entscheidung des BSG vom 21.4.1988 (…7 RAr 32/86 - SozR 4100 § 112 Nr. 36) bzw der daran anschließenden Entscheidung vom 30.1.1990 (11 RAr 47/88 - BSGE 66, 168 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 1) .
• BSG, 21.04.1988 - 7 RAr 32/86

  Bemessung des Arbeitslosengeldes - Feststellung des Arbeitsentgelts - …

  Auszug aus BSG, 11.03.2014 - B 11 AL 17/12 R

  Die Auslegung des § 421r Abs. 5 Nr. 3 SGB III durch den Senat steht schließlich nicht im Widerspruch zu der von der Klägerin angeführten Entscheidung des BSG vom 21.4.1988 (7 RAr 32/86 - SozR 4100 § 112 Nr. 36) bzw der daran anschließenden Entscheidung vom 30.1.1990 (…11 RAr 47/88 - BSGE 66, 168 = SozR 3-2400 § 7 Nr. 1) .