Rechtsprechung
| BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- lexetius.com
Alterssicherung der Landwirte - Rentenzuschlag - Zeiten einer freiwilligen Weiterversicherung als anrechenbare Beitragszeiten als Landwirt
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung eines Rentenzuschlags nach § 97 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG); Anrechnung von Zeiten einer freiwilligen Weiterversicherung eines Landwirtes als Beitragszeiten; Sinn und Zweck des § 92 ALG
- Wolters Kluwer
Gewährung eines Rentenzuschlags; Beiträge zur freiwilligen Weiterversicherung; Gleichstellung von Weiterversicherungsbeiträgen
- Judicialis
ALG § 97
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anrechenbare Beitragszeiten als Landwirt iS. von § 97 Abs. 1 S. 1 ALG
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 19.12.2000 - S 3 LW 35/98
- LSG Niedersachsen, 18.10.2001 - L 10 LW 3/01
- BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- Drs-Bund, 21.09.1993 - BT-Drs 12/5700
Auszug aus BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R
Die Ausgestaltung dieses Vertrauensschutzes erfolgt über die Gewährung eines Zuschlages zu der - ausschließlich - nach neuem Recht (§ 23 ALG) berechneten Rente (BT-Drucks 12/5700 S 86 zu § 101; GLA-Komm § 97 ALG S 1.3).Der Hinweis auf die (in der BT-Drucks 12/5700 S 86 zu § 101 gegebene) Begründung, wonach die Regelung (des Zuschlags insgesamt) "im Zusammenhang mit der Einführung der eigenständigen Sicherung der Bäuerinnen zu sehen ist", macht allein schon mit Blick auf § 97 Abs. 2 ALG Sinn.
- BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 11/02 R
Verfassungsmäßigkeit von § 92 Abs. 1 S. 1 ALG
Auszug aus BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R
Auch wenn - wovon der Senat nunmehr ausgeht (vgl das Urteil vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 11/02 R) - der Gesetzgeber die "Zusplittung" auf Beitragszeiten als aktiver Landwirt (also auf Zeiten, in denen der Ehegatte überhaupt in einem Beitragspflicht begründenden landwirtschaftlichen Unternehmen mitarbeiten konnte) begrenzen wollte (§ 92 Abs. 1 Satz 1 ALG idF des AVmEG), so ist kein Grund genannt oder ersichtlich, warum der Vertrauensschutz erfüllter Anwartschaften im Rahmen des § 97 ALG davon abhängig sein sollte, dass der Versicherte die erforderlichen fünf Jahre als beitrags- bzw versicherungspflichtiger Landwirt (§ 14 GAL, § 1 ALG) zurückgelegt hat (vgl dazu GLA-Komm § 97 ALG S 1.5). - BSG, 17.08.2000 - B 10 LW 3/99 R
Beitragsfreie Anrechnung von Ehezeiten in der Alterssicherung der Landwirte, …
Auszug aus BSG, 11.12.2003 - B 10 LW 12/02 R
Dass auch freiwillige Beiträge im Rahmen von § 97 ALG zu berücksichtigen seien, folge aus den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17. August 2000 - B 10 LW 3/99 R ua -.
- BSG, 30.03.2006 - B 10 LW 3/04 R
Alterssicherung der Landwirte - Erwerbsminderungsrente - versicherungsrechtliche …
Die Integration der Bäuerinnen in das neue System der AdL bedeutete für den Gesetzgeber eine große Herausforderung (…vgl zu den aufgeworfenen Fragen stellvertretend BSGE 81, 294 = SozR 3-5868 § 1 Nr. 1;… SozR 4-5868 § 92 Nr. 1 ; SozR 4-5868 § 97 Nr. 1 ), wobei das Bemühen erkennbar ist, sich aus dem ASRG 1995 ergebende Härten zu vermeiden (…vgl BSG SozR 3-5868 § 85 Nr. 3 ). - LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2008 - L 3 R 585/06
Keine Rentenzeiten für Familienangehörige bei LPG-Mitgliedschaft
Diese Auffassung werde auch durch die heutige Regelung in § 5 und § 97 ALG und die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. Dezember 2003 - B 10 LW 12/02 R - gestützt.