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   BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R   

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https://dejure.org/2003,17107
BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R (https://dejure.org/2003,17107)
BSG, Entscheidung vom 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R (https://dejure.org/2003,17107)
BSG, Entscheidung vom 14. Februar 2003 - B 4 RA 26/02 R (https://dejure.org/2003,17107)
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  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 49/98 R

    Vorlagebeschluß an das BVerfG - Fremdrentenrecht - Verfassungsmäßigkeit der

    Auszug aus BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R
    An die Stelle der bisherigen Leistungsgruppen treten die Qualifikationsgruppen der Anlage 13 zum SGB VI sowie die diesen Gruppen in der Anlage 14 zugewiesenen Durchschnittsverdienste, unterteilt nach Wirtschaftsbereichen (vgl zur Entwicklung des § 22 FRG: stellv Vorlagebeschluss des Senats vom 16. Dezember 1999, B 4 RA 49/98 R, Umbruch S 15 ff).

    Wegen der von der Klägerin vorgenommenen Bestimmung des Streitgegenstandes ist auf die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Regelung nicht einzugehen (vgl dazu: Vorlagebeschlüsse des Senats vom 16. Dezember 1999, B 4 RA 49/98 R, B 4 RA 18/99 R und B 4 RA 49/99 R).

  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 18/99 R

    Verfassungsmäßigkeit der Entgeltpunktekürzung durch das WFG

    Auszug aus BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R
    Wegen der von der Klägerin vorgenommenen Bestimmung des Streitgegenstandes ist auf die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Regelung nicht einzugehen (vgl dazu: Vorlagebeschlüsse des Senats vom 16. Dezember 1999, B 4 RA 49/98 R, B 4 RA 18/99 R und B 4 RA 49/99 R).
  • BSG, 16.12.1999 - B 4 RA 49/99 R

    Vorlagebeschluß an das BVerfG - Fremdrentenrecht - Verfassungsmäßigkeit der

    Auszug aus BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R
    Wegen der von der Klägerin vorgenommenen Bestimmung des Streitgegenstandes ist auf die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Regelung nicht einzugehen (vgl dazu: Vorlagebeschlüsse des Senats vom 16. Dezember 1999, B 4 RA 49/98 R, B 4 RA 18/99 R und B 4 RA 49/99 R).
  • Drs-Bund, 23.04.1991 - BT-Drs 12/405
    Auszug aus BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R
    Wie bereits dargelegt, spiegeln die Qualifikationsgruppen (und damit auch die Gruppe 4) die Berufswelt der DDR wieder (BT-Drucks 12/405, S 137).
  • BSG, 10.07.1985 - 5a RKn 15/84

    Leistungsgruppe - Berufserfahrung - Beschäftigung mit entsprechenden Arbeiten -

    Auszug aus BSG, 14.02.2003 - B 4 RA 26/02 R
    Dadurch mussten die für eine vollwertige Berufsausübung erforderlichen qualifizierten Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt worden sein (vgl zum Facharbeiter: BSG, Urteil vom 10. Juli 1985, SozR 5050 § 22 Nr. 17).
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