Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erwerb einer Anwartschaft auf Arbeitslosengeld durch versicherungspflichtige Tätigkeit über einen Zeitraum von mindestens 26 Wochen - Anspruch auf Arbeitslosengeld - Arbeitslosenhilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BSGE 25, 60

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52

  Wohnungsbauförderung

  Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65

  Gegenstand dieser Gesetzesauslegung ist allein der im § 85 Abs. 1 AVAVG zum Ausdruck kommende "objektivierte Wille" des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut und Sinnzusammenhang ergibt (BVerfGE 1, 299, 312).
• BSG, 25.08.1960 - 11 RV 1368/59

  Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65

  Ob dies der Fall ist oder nicht, läßt sich aus dem Wortlaut des § 85 Abs. 1 Satz 1 AVAVG nicht ohne weiteres erkennen, weshalb er ausgelegt werden muß (BSG 13, 40, 41).
• RG, 05.07.1920 - VI 76/20

  Anwendbarkeit des § 193 BGB auf eine präklusive Frist

  Auszug aus BSG, 14.06.1966 - 7 RAr 22/65

  Ihr Geltungsbereich erstreckt sich nicht allein auf das Privatrecht, sondern auf sämtliche Rechtsgebiete, insbesondere auch auf das öffentliche Recht (RG-Räte Komm. Anm. 2 zu § 186; RGZ 100, 18; 113, 340; Soergel/Siebert, BGB 9 A § 186 Anm, 4; Staudinger, § 186 Anm. 4;… Forsthoff, 7. Auflage § 9, S. 159), sofern in den einzelnen Gesetzen keine Sonderregelungen enthalten sind.

• BSG, 06.12.1979 - GS 1/79

  Hinterbliebenenanspruch - Vertreibung - Vertreibung eines Hinterbliebenen - …

  Ein derart eingeschränkter Wille des Gesetzgebers hat jedoch weder in § 1 Abs. 2 Nr. 2 FAG idF des 2. Änderungsgesetzes noch in § 1 Buchst a FRG Ausdruck gefunden (…zur Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte eines Gesetzes bei der Gesetzesauslegung vgl BSG in SozR Nr. 9 zu Art. 2 § 55 ArVNG; ferner BSGE 25, 60, 62; 34, 70, 71 ff).