Rechtsprechung
   BSG, 14.08.2008 - B 5 R 88/07 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - Rentenabschlag - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Erwerbsminderungsrente; Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres; Rentenabschlag; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erwerbsminderungsrente: Schon vor dem 60.Geburtstag geht's mit der Kürzung los

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Erwerbsminderungsrente: Schon vor dem 60.Geburtstag geht's mit der Kürzung los

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Berechnung und Verfassungsmäßigkeit des Rentenabschlags für Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Berechnung und Verfassungsmäßigkeit des Rentenabschlags für Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Rentenabschlag auch schon vor dem 60. Lebensjahr

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Erwerbsminderungsrente: Schon vor dem 60.Geburtstag geht's mit der Kürzung los

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten sind korrekt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rentenabschlag auch schon vor dem 60. Lebensjahr




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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 20.07.2009 - B 13 R 149/08 R
    Die Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten vor Beginn des 60. Lebensjahrs seien nicht verfassungswidrig (Hinweise auf Terminsberichte zu den Urteilen des Bundessozialgerichts vom 14.8.2008, B 5 R 32/07 R, B 5 R 88/07 R, B 5 R 140/07 R und B 5 R 98/07 R und auf Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 23.6.2008, L 3 R 43/08, des LSG Hessen vom 24.8.2007, L 5 R 228/06, sowie des LSG Niedersachsen-Bremen vom 20.9.2007, L 2 R 415/07).

    Denn hinsichtlich des behaupteten Verstoßes des § 77 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI gegen das GG teilt die Klägerin lediglich ihre eigene Rechtsauffassung mit; auf Gedankengänge des LSG und dort zitierte bzw im Wortlaut wiedergegebene ober- und höchstrichterliche Rechtsprechung (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.9.2007, L 2 R 415/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.6.2008, L 3 R 43/08; LSG Hessen, Urteil vom 24.8.2007, L 5 R 228/06; BSG, Urteile vom 14.8.2008, B 5 R 32/07 R, B 5 R 88/07 R, B 5 R 140/07 R und B 5 R 98/07 R) geht sie nicht ansatzweise ein.

  • BSG, 02.06.2009 - B 5 R 124/09 B
    Zur Begründung hat sich das LSG auf die einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Erwägungen des 5. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) in den Urteilen vom 14.8.2008 (B 5 R 32/07 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, B 5 R 88/07 R und B 5 R 140/07 R) bezogen.

    8 Der Kläger weist in der Beschwerdebegründung selbst sinngemäß darauf hin, dass der 5. Senat des BSG in seinen Urteilen vom 14.8.2008 - B 5 R 32/07 R, B 5 R 88/07 R und B 5 R 140/07 R - entschieden habe, dass die streitige Bestimmung des § 77 Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) mit der Verfassung in Einklang stehe, nachdem zuvor der 13. Senat des BSG beschlossen habe, an der gegenteiligen Rechtsauffassung des früher für Angelegenheiten der Rentenversicherung zuständigen 4. Senats nicht festzuhalten.

  • BSG, 05.08.2009 - B 5 R 278/09 B
    1 Mit Beschluss vom 27.4.2009 hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung unter Zugrundelegung eines Zugangsfaktors von 1.0 verneint und sich zur Begründung auf die Urteile des 5. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 14.8.2008 (BSG SozR 4-2600 § 77 Nr. 5, auch für BSGE vorgesehen; B 5 R 88/07 R und B 5 R 140/07 R) bezogen.

    8 Der Kläger weist in der Beschwerdebegründung selbst sinngemäß darauf hin, dass der 5. Senat des BSG in seinen Urteilen vom 14.8.2008 (B 5 R 32/07 R, B 5 R 88/07 R und B 5 R 140/07 R) entschieden habe, dass die streitige Bestimmung des § 77 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) mit der Verfassung in Einklang stehe, nachdem zuvor der 13. Senat des BSG beschlossen habe, an der gegenteiligen Rechtsauffassung des früher für Angelegenheiten der Rentenversicherung zuständigen 4. Senats nicht festzuhalten.

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