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| BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 44/87 |
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Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.02.1964 - 1 RA 90/61
Berücksichtigung rentenerhöhender Beträge bei Erlass eines Rentenbescheides; …
Auszug aus BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 44/87
Das Bundessozialgericht (BSG) sieht es deshalb als einen Verfahrensmangel an, wenn das Gericht die Klage als UDZUIäSSig abweist, ohne den Beteiligten Gelegenheit zu geben, das VOPVerfahren zu Ende zu führen (BSGE 20, 199, 201)- Vielmehr ist es Verfahrensrechtlich geboten, die Möglichkeit ZU prüfen, noch im vorliegenden Rechtsstreit alsbald zu der von den Beteiligten gewünschten Sachentscheidung zu kommen (BSG 380 S 201). - BSG, 21.01.1959 - 9 RV 1234/56
Auszug aus BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 44/87
In diesem Fall spricht die Prozeßökonomie dafür, den neuen Bescheid so zu behandeln, als wäre er im Berufungsverfahren erlassen worden, so daß die Rechtshängigkeit nach 5 171 Abs. 2 SGG beim SG entfällt (ebenso bereits BSGE 9, 78).
- LSG Baden-Württemberg, 28.12.2011 - L 13 AL 4778/11
Sozialgerichtliches Verfahren - richterliche Hinweispflicht gem § 106 Abs 1 SGG - …
Nur so kann verhindert werden, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden und damit die Möglichkeit verlieren, ihren Tatsachenvortrag zu ergänzen oder weiteren Beweis anzubieten, wie es zur umfassenden Erklärung des Rechtsstreits angebracht wäre (BSG, Urteil vom 17. November 1987 - 5b RJ 44/87 - veröffentlicht in Juris).