Rechtsprechung
| BSG, 20.07.2010 - B 14 AS 55/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 09.06.2008 - S 31 AS 294/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2010 - L 20 AS 39/08
- BSG, 20.07.2010 - B 14 AS 55/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von …
Auszug aus BSG, 20.07.2010 - B 14 AS 55/10 B
Die objektive Beweislosigkeit gehe nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu seinen Lasten (Hinweis auf das Urteil des BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 10/08 R). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 20.07.2010 - B 14 AS 55/10 B
Die Beschwerdeführer müssen daher anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, ggf sogar des Schrifttums, angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese Rechtsfragen noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine Klärung erwarten lässt (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65).