Rechtsprechung
   BSG, 20.09.1955 - 9 RV 78/54   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,7844
BSG, 20.09.1955 - 9 RV 78/54 (https://dejure.org/1955,7844)
BSG, Entscheidung vom 20.09.1955 - 9 RV 78/54 (https://dejure.org/1955,7844)
BSG, Entscheidung vom 20. September 1955 - 9 RV 78/54 (https://dejure.org/1955,7844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,7844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 23.03.1956 - 10 RV 765/55
    LSGer, xrxxxixxkxxéxix als ein Fall des 5 214 Abs. 1 SGG an hängig geworden (vgl. für Berlin Urt. v. 20.9.1955 - 9 RV 78/54), Die Zustellung des Urteils des Versorgungsgerichts an den Beklagten kann allenfalls für den Beginn der Rechtsmittelfrist bedeutsam sein, nicht aber für den Bestand der Entscheidung, da sie mit der Verkündung bereits vorhanden war° DasLSGer.

    9 RV 102/54 -, Ur1:° vom 20.9 1955 - 9 RV 78/54; Urt" des er" kennenden Senats vom 7, 7"1955 10 nv 175/54)°.

  • BSG, 23.03.1956 - 10 RV 385/55
    mit Recht gefolgert, daß der Anspruch einer Witwe auf Heiratsabfindung ' einen Anspruch der Witwe auf Hinterbliébenenrente nach " @ 58 BVG für den Heiratsmonat voraussétzt (vgl. BSG l Sm 189 (192) und Urteil des BSG vom 20, 9.1955 - 9 RV 78/54 4), Es irrt aber darin, daß es für das Entstehen eines Anspruchs auf Rente einen Antrag der Witwe nach @l Abse\5BVGnicht für erforderlich hält" 3.
  • BSG, 14.03.1956 - 9 RV 442/54

    Rechtsfolgen der Umanerkennung einer Rente aufgrund BVG § 86

    9 RV 78/54 und 9 RV 46/54 - , denen sich der erkennende Senat anschließt, grundsätzlich verneint, sie aber in sinngemäßer Anwendung des 5 150 Nr° 1 SGG ausdrücklich bejaht, wenn die vom OVA" entschiedene Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat, Das LSGer, hat mit Recht den Rekurs des Beklagten nach den 55 1699, 1700Reichsversicherungsordnung(EVO), 5 33 KBLGfür zulässig erachtet.
  • BSG, 29.11.1955 - 1 RA 43/54
    im Ergebnis die Urteile des Bundess021algerichts vom 160601955; 8 RV 223/54 und v0m 20"9.1955" 9 RV 78/54; für den gleichgelagerten Fall des £ 215 Abs" 3 sec auch die Urteile des Bay- ".
  • BSG, 29.11.1955 - 9 RV 408/54
    neuen Einrichtungen und Rechtsschutzmöglichkeiten den Rechtsuchenden in Sachen, die schon vor dem 10 Januar 1954 ents hieden wurden, nur in beschränktem Umfangs zur Verfügung zu stellen, Hieraus ist zu folgern, wie der Senat bereits 5 in einer anderen Sache entschieden hat (Urteil vom 20.9° 1955 - 9 RV 78/54 -), daß ein Rechtsmittel, das gegen eine vor dem 1:.
  • BSG, 13.10.1955 - 1 RA 17/54
    Ist vor dem Inkrafttreten des SGG 1954-01-01 gegen das Urteil eines Oberversicherungsamts form- und fristgerecht Berufung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt worden, die nach SGG § 215 Abs. 8 auf das zuständige Landessozialgericht übergegangen ist, dann bleibt dieses Rechtsmittel zulässig, obwohl ein Berufungsausschließungsgrund nach den SGG §§ 144 - 149 vorliegt, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat und die Berufung daher nach SGG § 150 Nr. 1 zuzulassen gewesen wäre (Vergleiche BSG 1955-06-16 8 RV 461/54 und BSG 1955-09-20 9 RV 78/54).2.
  • BSG, 30.08.1956 - 8 RV 247/55
    Diese Grundsätze treffen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG. 1 S. 189 ff, Urteile des 9. Senats vom 20.8éptember 1955 - 9 RV 78/54 1 des erkennenden Senats vom 24. November 1955 -.8 RV 94/54 -, des 10. Senats vom 20. Dezember 1955 - 10 RV 225/54, des 10. Senats vom 15. Mai 1956 - 10 EV 230/54 ) auch auf 5 44 BVG a.F. zu.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht