Rechtsprechung
| BSG, 21.01.1997 - 2 RU 3/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,15389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Tierarzneimittelhandel als selbstständige Tätigkeit im Veterinärwesen - Zusammenhang zwischen der Tätigkeit als niedergelassener Tierarzt und dem Arzneimittelhandel - Versicherungsfreiheit von Tierärzten oder Tiermedikamentenhändlern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.01.1963 - 2 RU 35/60
Widerspruch gegen eine Beitragsanforderung und Vorschussanforderung - …
Auszug aus BSG, 21.01.1997 - 2 RU 3/96
Deren Aufzählung war erschöpfend (BSGE 18, 231, 233).
- LSG Sachsen, 16.12.2010 - L 2 U 67/09
Zuständigkeit - Versicherter Personenkreis - selbständige Tagesmutter - …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2003 - L 17 U 54/02
Bestehen oder Nichtbestehen von Versicherungspflicht in gesetzlicher …
Eine entsprechende Anwendung auf Angehörige anderer Berufsgruppen ist nicht möglich (vgl. Urteil des BSG vom 21.01.1997 - 2 RU 3/96 - BSGE 18, 231, 233 ff.). - LSG Hessen, 18.12.2012 - L 3 U 215/11
Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragspflicht - Unternehmerpflichtversicherung …
Die Klägerin kann nicht mit diesen Personen - wie sie meint - gleichgestellt werden, weil die dort genannten Tätigkeiten abschließend sind und eine entsprechende Anwendung auf Angehörige anderer Berufsgruppen nicht möglich ist (vgl. BSGE 18, 231; BSG, Urteil vom 21. Januar 1997 - B 2 RU 3/96 -). - LSG Berlin, 12.09.2002 - L 3 U 20/01
Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung oder Tätigkeit für den Versicherungsschutz von …
Eine entsprechende Anwendung auf Angehörige anderer Berufsgruppen ist nicht möglich (vgl. Urteil des BSG vom 21. Januar 1997 - 2 RU 3/96 - BSGE 18, 231, 233 ff.).