Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Erwerbsminderungsrente; Grundsatzrüge; Bereits geklärte Rechtsfrage; Vorliegen umfangreicher Rechtsprechung zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erwerbsminderungsrente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort darauf von vornherein praktisch außer Zweifel steht, sich zB unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich entschieden ist (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70) .

  Sie kommt nur dann in Betracht, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des BSG, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aufgestellt hat (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN) .

• BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

  Aufrechterhaltung des Beweisantrags

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  War der Beschwerdeführer in der Berufungsinstanz - wie hier - durch keinen rechtskundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, sind zwar an Form, Inhalt, Formulierung und Präzisierung eines Beweisantrags verminderte Anforderungen zu stellen (…BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5; BSG Beschluss vom 1.3.2006 - B 2 U 403/05 B - Juris RdNr 5; vgl auch BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11;… BVerfG SozR 3-1500 § 160 Nr. 6 S 14;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 733) .
• BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B

  Würdigung von Beweisanträgen im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  War der Beschwerdeführer in der Berufungsinstanz - wie hier - durch keinen rechtskundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, sind zwar an Form, Inhalt, Formulierung und Präzisierung eines Beweisantrags verminderte Anforderungen zu stellen (BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5; BSG Beschluss vom 1.3.2006 - B 2 U 403/05 B - Juris RdNr 5;… vgl auch BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11;… BVerfG SozR 3-1500 § 160 Nr. 6 S 14;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 733) .

 
• BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 75/95

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  Ein solcher Verstoß liegt ua vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (…vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19) .
• BSG, 22.07.2010 - B 13 R 585/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anhörung eines …

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  Auch ein unvertretener Beteiligter muss aber einen konkreten Beweisantrag sinngemäß gestellt haben, dh angeben, welche konkreten Punkte er am Ende des Verfahrens noch für aufklärungsbedürftig gehalten hat und auf welche Beweismittel das Gericht hätte zurückgreifen sollen, um diese aufzuklären (BSG Beschlüsse vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris RdNr 4 und vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris RdNr 11) .
• BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  Ein solcher Verstoß liegt ua vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (…vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19) .
• BVerfG, 19.02.1992 - 1 BvR 1935/91

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung - …

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  War der Beschwerdeführer in der Berufungsinstanz - wie hier - durch keinen rechtskundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, sind zwar an Form, Inhalt, Formulierung und Präzisierung eines Beweisantrags verminderte Anforderungen zu stellen (…BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5; BSG Beschluss vom 1.3.2006 - B 2 U 403/05 B - Juris RdNr 5;… vgl auch BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11; BVerfG SozR 3-1500 § 160 Nr. 6 S 14;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 733) .
• BSG, 02.06.2003 - B 2 U 80/03 B

  Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei …

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  Auch ein unvertretener Beteiligter muss aber einen konkreten Beweisantrag sinngemäß gestellt haben, dh angeben, welche konkreten Punkte er am Ende des Verfahrens noch für aufklärungsbedürftig gehalten hat und auf welche Beweismittel das Gericht hätte zurückgreifen sollen, um diese aufzuklären (BSG Beschlüsse vom 2.6.2003 - B 2 U 80/03 B - Juris RdNr 4 und vom 22.7.2010 - B 13 R 585/09 B - Juris RdNr 11) .
• BSG, 01.03.2006 - B 2 U 403/05 B

  Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus BSG, 21.02.2018 - B 5 R 331/17 B

  War der Beschwerdeführer in der Berufungsinstanz - wie hier - durch keinen rechtskundigen Prozessbevollmächtigten vertreten, sind zwar an Form, Inhalt, Formulierung und Präzisierung eines Beweisantrags verminderte Anforderungen zu stellen (…BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5; BSG Beschluss vom 1.3.2006 - B 2 U 403/05 B - Juris RdNr 5;… vgl auch BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11;… BVerfG SozR 3-1500 § 160 Nr. 6 S 14;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 733) .

• BSG, 21.12.2021 - B 9 SB 55/21 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Tatsachendarstellung - …

  Auch ein unvertretener Beteiligter muss aber einen konkreten Beweisantrag zumindest sinngemäß gestellt haben, dh angeben, welche konkreten Punkte er am Ende des Verfahrens vor dem LSG noch für aufklärungsbedürftig gehalten hat und auf welche Beweismittel das Gericht hätte zurückgreifen sollen, um diese aufzuklären (BSG Beschluss vom 23.4.2020 - B 9 V 56/19 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 21.2.2018 - B 5 R 331/17 B - juris RdNr 11) .
• BSG, 15.05.2019 - B 9 V 49/18 B

  Gewährung von OEG

  Auch ein unvertretener Beteiligter muss aber einen konkreten Beweisantrag sinngemäß gestellt haben, dh angeben, welche konkreten Punkte er am Ende des Verfahrens noch für aufklärungsbedürftig gehalten hat und auf welche Beweismittel das Gericht hätte zurückgreifen sollen, um diese aufzuklären ( BSG Beschluss vom 21.2.2018 - B 5 R 331/17 B - BeckRS 2018, 2531 RdNr 11 mwN).
• BSG, 15.05.2019 - B 9 V 10/19 B

  Leistungen nach dem OEG

  Auch ein unvertretener Beteiligter muss aber einen konkreten Beweisantrag zumindest sinngemäß gestellt haben, dh angeben, welche konkreten Punkte er am Ende des Verfahrens vor dem LSG noch für aufklärungsbedürftig gehalten hat und auf welche Beweismittel das Gericht hätte zurückgreifen sollen, um diese aufzuklären ( BSG Beschluss vom 21.2.2018 - B 5 R 331/17 B - Juris RdNr 11 mwN).