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   BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH   

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https://dejure.org/2019,3082
BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH (https://dejure.org/2019,3082)
BSG, Entscheidung vom 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH (https://dejure.org/2019,3082)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - B 5 R 12/18 BH (https://dejure.org/2019,3082)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Die Frage muss außerdem klärungsbedürftig und klärungsfähig, dh entscheidungserheblich sein (vgl zum Ganzen BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).

    Sie kommt nur dann in Betracht, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz des BSG , des GmSOGB oder des BVerfG aufgestellt hat ( BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 38/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Übergehen des Antrags auf

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Auch hat das LSG mit Beschluss vom 11.4.2018, dem Kläger zugestellt am 12.4.2018 um 10.45 Uhr, zeitnah vor dem Termin eine Entscheidung über den Antrag des Klägers auf Bewilligung eines Reisekostenvorschusses getroffen (zum völligen Übergehen eines solchen Antrags bei mittellosen und nicht rechtskundig vertretenen Klägern als Verfahrensfehler vgl BSG Beschluss vom 11.2.2015 - B 13 R 329/13 B - und zur fehlenden Entscheidung über einen Antrag auf Bewilligung einer Reiseentschädigung vgl BSG Beschluss vom 19.12.2017 - B 1 KR 38/17 B).

    Auch setzt ein Gehörsverstoß voraus, dass ein Kläger dem Termin fernbleibt und die geltend gemachte Mittellosigkeit als Grund des Fernbleibens nach dem Vorbringen des Klägers in dem Rechtszug, in dem die angefochtene Entscheidung ergangen ist, nicht fern liegt (vgl BSG Beschluss vom 19.12.2017 - B 1 KR 38/17 B - RdNr 8).

  • BSG, 11.02.2015 - B 13 R 329/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Übergehen des Antrags auf

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Auch hat das LSG mit Beschluss vom 11.4.2018, dem Kläger zugestellt am 12.4.2018 um 10.45 Uhr, zeitnah vor dem Termin eine Entscheidung über den Antrag des Klägers auf Bewilligung eines Reisekostenvorschusses getroffen (zum völligen Übergehen eines solchen Antrags bei mittellosen und nicht rechtskundig vertretenen Klägern als Verfahrensfehler vgl BSG Beschluss vom 11.2.2015 - B 13 R 329/13 B - und zur fehlenden Entscheidung über einen Antrag auf Bewilligung einer Reiseentschädigung vgl BSG Beschluss vom 19.12.2017 - B 1 KR 38/17 B).
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Sollte der Kläger damit allgemein die inhaltliche Richtigkeit des Berufungsurteils angreifen wollen, kann darauf nach dem eindeutigen Wortlaut des § 160 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 SGG ohnehin eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 07.12.2017 - B 5 R 208/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Weder beruht die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs auf willkürlichen manipulativen Erwägungen noch hat das LSG in seiner Entscheidung Bedeutung und Tragweite des Art. 101 Abs. 1 S 2 GG grundlegend verkannt (vgl dazu BSG Beschluss vom 7.12.2017 - B 5 R 208/17 B - RdNr 9).
  • BSG, 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Das Gericht ist grundsätzlich nicht verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, etwa durch Anordnung der Übernahme der Fahrtkosten, dass jeder Beteiligte auch persönlich vor Gericht auftreten kann (vgl BSG Beschluss vom 13.11.2017 - B 13 R 152/17 B - RdNr 11 mwN).
  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 20/14 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben -

    Auszug aus BSG, 23.01.2019 - B 5 R 12/18 BH
    Es besteht bereits eine umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung zur Berechnung des Übergangsgeldes nach § 21 Abs. 2 SGB VI (vgl ua zuletzt BSGE 124, 98 = SozR 4-3250 § 48 Nr. 1).
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