Rechtsprechung
   BSG, 24.04.2014 - B 5 R 38/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10095
BSG, 24.04.2014 - B 5 R 38/14 B (https://dejure.org/2014,10095)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2014 - B 5 R 38/14 B (https://dejure.org/2014,10095)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2014 - B 5 R 38/14 B (https://dejure.org/2014,10095)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10095) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 24.04.2014 - B 5 R 38/14 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN; Fichte in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl 2014, § 160a RdNr 32 ff).
  • BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

    Auszug aus BSG, 24.04.2014 - B 5 R 38/14 B
    Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben (vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17).
  • LSG Bayern, 30.03.2017 - L 19 R 145/14

    Kein Anspruch auf Beitragserstattung

    Insoweit wird auf die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 26.11.2013 (Az L 2 R 206/13) und den Beschluss des BSG vom 24.04.2014 (Az B 5 R 38/14 B, jeweils veröffentlicht bei juris) verwiesen.
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2016 - L 4 R 3904/15
    Dies gelte auch im Hinblick auf die Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde zu dem Urteil des Hessischen LSG vom 26. November 2013 (BSG, Beschluss vom 24. April 2014 - B 5 R 38/14 B - nicht veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht