Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vormund - Elternteil - Zulassung zu einer Maßnahme zur Berufsvorbereitung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Zulassung zu einer Maßnahme zur Berufsvorbereitung junger Ausländer - Zulässigkeit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 18.10.1979 - 5 C 16.77

  Anspruch auf Ausbildungsförderung eines adoptierten Kindes - Ausbildungsförderung …

  Auszug aus BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 67/82

  Anstelle der natürlichen Eltern (leibliche Eltern, vgl. § 1764 Abs. 4 BGB) könnten darunter, wenn es der Sinn der Vorschrift zuläßt, allenfalls noch solche Personen verstanden werden, denen nach Anschauung und Recht dieselbe Funktion wie natürlichen Eltern zukommt, also zB Adoptiv-Eltern (vgl. dazu BVerwGE 58, 353ff betreffend die Auslegung des Elternbegriffs in § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BAföG, dem § 40 Abs. 2 Nr. 5 Buchst b AFG nachgebildet worden ist).

  Wie die vergleichbare Regelung des BAföG soll mit § 40 Abs. 2 Nr. 5 AFG einerseits der Tatsache Rechnung getragen werden, daß die Arbeit ausländischer Erwerbstätiger nicht unwesentlich dazu beiträgt, Sozialinvestitionen wie die Ausbildungsförderung zu ermöglichen; andererseits will die Anknüpfung an den zeitlichen Aufenthalt von Eltern die dadurch auch für das Kind entstandene enge Beziehung zum Inland berücksichtigen (vgl. BVerwGE 58, 353, 357).

• BSG, 22.09.1976 - 7 RAr 107/75

  Einmalige Leistung - Arbeitserlaubnis - Versagung - Verwaltungsakt - Erledigung

  Auszug aus BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 67/82

  Diese zeitliche Auswirkung der begehrten Zulassung zu einer MBSE verbietet es auch, sie als von der Berufung nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG ausgeschlossene einmalige Leistung anzusehen (vgl. dazu BSGE 42, 212, 213ff = SozR 1500 § 144 Nr. 5).
• BSG, 11.12.1979 - 7 RAr 10/79

  Eintritt einer Sperrzeit - Angebotene Arbeitsstelle - Annahme einer anderen …

  Auszug aus BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 67/82

  Insoweit handelt es sich um Prozeßvoraussetzungen, die in jeder Lage des Rechtsstreits vorliegen müssen (ständige Rechtsprechung, vgl. BSGE 49, 197, 199 = SozR 4400 § 119 Nr. 11;… BSG SozR 1500 § 150 Nrn 11, 18).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2019 - 12 A 742/18
  vgl. zu Vorschriften des Arbeitsförderungsrechts, die auf eine von einem Elternteil abgeleitete Leistungsberechtigung abstellen: BSG, Urteil vom 24. Mai 1984 - 7 RAr 67/82 -, juris Rn. 23 f.; Buser, in: Eicher/Schleger, SGB III, Stand: Mai 2018, § 59 Rn. 192; Herbst, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, 2. Aufl. 2019, § 59 Rn. 155.
• BSG, 26.09.1989 - 11 RAr 51/88
  Der Zuzug zu einem Onkel steht dem Zuzug zu den Eltern nicht gleich (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 29).