Rechtsprechung
| BSG, 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 160a Abs 1 S 2 SGG, § 67 Abs 2 S 1 SGG, § 67 Abs 2 S 3 SGG, § 64 Abs 1 SGG, § 64 Abs 2 S 1 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdefrist - PKH-Antrag zur Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Ablehnung des PKH-Antrags - erfolglose Anhörungsrüge - verbleibender Beginn der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde ... - Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Beschwerdefrist nach einer erfolglosen Anhörungsrüge
- rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdefrist - PKH-Antrag zur Durchführung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Ablehnung des PKH-Antrags - erfolglose Anhörungsrüge - verbleibender Beginn der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anhörungsrüge; Selbstkorrektur von Gehörsverletzungen; Wirkung einer erfolglosen Rüge
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 13.07.2017 - B 9 V 1/17 BH
Leistungen nach dem OEG ; Nichtzulassungsbeschwerde; Sachaufklärungsrüge; …
Auszug aus BSG, 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B
Durch Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH - hat der Senat den Antrag des Klägers abgelehnt, ihm Prozesskostenhilfe (PKH) zu gewähren und einen Rechtsanwalt beizuordnen für eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 2.2.2017.Denn am 9.8.2017 ist dem Kläger der Beschluss zugestellt worden, mit dem der Senat die vom Kläger persönlich beantragte PKH-Gewährung abgelehnt hat (Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH) .
Hat die Rüge keinen Erfolg, so bleibt es bei der mit Rechtsmitteln nicht anfechtbaren Ausgangsentscheidung des Gerichts (BSG Beschluss vom 26.1.2017 - B 14 AS 351/16 B - Juris) , hier dem am 9.8.2017 zugestellten Beschluss des Senats über die PKH-Ablehnung (vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH) und ihrer Wirkung im fachgerichtlichen Verfahren, hier dem Ablauf der Monatsfrist am 11.9.2017.
- BSG, 10.05.2017 - B 9 V 9/17 B
Auszug aus BSG, 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B
Der Kläger hat dagegen Anhörungsrüge erhoben, die der Senat als unzulässig verworfen hat (Beschluss vom 25.9.2017 - B 9 V 9/17 C) .Denn der Senat hat diese Rüge als unzulässig verworfen (Beschluss vom 25.9.2017 - B 9 V 9/17 C) .
- BSG, 26.01.2017 - B 14 AS 351/16 B
Auszug aus BSG, 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B
Hat die Rüge keinen Erfolg, so bleibt es bei der mit Rechtsmitteln nicht anfechtbaren Ausgangsentscheidung des Gerichts (BSG Beschluss vom 26.1.2017 - B 14 AS 351/16 B - Juris) , hier dem am 9.8.2017 zugestellten Beschluss des Senats über die PKH-Ablehnung (vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH) und ihrer Wirkung im fachgerichtlichen Verfahren, hier dem Ablauf der Monatsfrist am 11.9.2017.
- BSG, 01.04.2021 - B 9 V 60/20 B
Beschädigtenrente nach dem OEG Grundsatzrüge im …
Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BSG als unzulässig verworfen (Beschluss vom 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B) , nachdem es zuvor die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) wegen fehlender Erfolgsaussichten abgelehnt (Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH) und die hiergegen erhobene Anhörungsrüge des Klägers als unzulässig verworfen hatte (Beschluss vom 25.9.2017 - B 9 V 9/17 C) . - BSG, 19.10.2020 - B 9 V 6/20 BH
Beschädigtenversorgung nach dem OEG
Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BSG als unzulässig verworfen (Beschluss vom 27.11.2017 - B 9 V 55/17 B) , nachdem es zuvor die Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) wegen fehlender Erfolgsaussichten abgelehnt hatte (Beschluss vom 13.7.2017 - B 9 V 1/17 BH) .