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BSG, 28.11.2023 - B 9 V 17/23 AR |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 22.11.2018 - S 2 VE 345/22
- LSG Thüringen, 13.04.2023 - L 5 VE 667/22
- BSG, 28.11.2023 - B 9 V 17/23 AR
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 30.03.2021 - B 10 ÜG 1/21 C
Unzulässigkeit einer Anhörungsrüge; Offensichtlicher Widerspruch einer …
Auszug aus BSG, 28.11.2023 - B 9 V 17/23 AR
Macht ein Beteiligter wiederholt mit im Kern gleichen Begründungen Eingaben, bedarf es auf Dauer nicht mehr der Entscheidung hierüber (vgl BSG Beschluss vom 30.3.2021 - B 10 ÜG 1/21 C - juris RdNr 11 mwN).