Rechtsprechung
| BSG, 29.01.1959 - 3 RK 7/55 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1959,4210) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1959, 1101
- MDR 1959, 525
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 23.09.1958 - 3 AZR 33/56
Einwand der Rechtshängigkeit - Sozialgerichtsbarkeit - Arbeitsgerichtsbarkeit - …
Auszug aus BSG, 29.01.1959 - 3 RK 7/55
(vgl. insbesondere 8.62 f.) näher begründet hat, sind die am 1. Oktober 1953 bei den Versicherungsbehörden in Angelegenheiten des @ 358 RVO anhängigen Sachen gemäß 5 118 Abs. } Arbeitsgerichtsgesetz auf die zuständigen Arbeitsgerichte übergegangen (ebenso Urteil des BAG. vom 23.9.1958 in NJW 1959 S. 310). - RG, 20.06.1941 - III B 5/41
Welche Bedeutung hat es für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen …
Auszug aus BSG, 29.01.1959 - 3 RK 7/55
Wie der lo° Senat des Bundessozialgerichts (BSG. 7, 246 1241 ff; 7; vgl. auch BSG° 6, 256 1262 547 und RGZ. 167, 203) überzeugend dargelegt hat - insbesondere mit dem zutreffenden Hinweis auf @ 512 ZPO -, ist eine Vorentscheidung nicht schon dann im Sinne des @ 548 ZPO "unanfechtbar", wenn sie nicht selbständig anfechtbar ist.