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BSG, 30.06.2015 - B 4 AS 54/15 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 117 AS 10683/13
- LSG Berlin-Brandenburg - L 19 AS 1829/14
- LSG Berlin-Brandenburg, 06.05.2015 - 19 AS 1829/14
- BSG, 30.06.2015 - B 4 AS 54/15 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BSG, 30.06.2015 - B 4 AS 54/15 BH
Etwas anderes gilt nur dann, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen rechtlichen Gesichtspunkt stützt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen nicht zu rechnen brauchte (vgl BVerfG Beschluss vom 19.5.1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133, 144 f). - BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …
Auszug aus BSG, 30.06.2015 - B 4 AS 54/15 BH
Der Anspruch der Beteiligten auf rechtliches Gehör verpflichtet das Prozessgericht grundsätzlich nicht, die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gesichtspunkte vorher mit den Beteiligten zu erörtern (vgl nur BSG Beschluss vom 20.4.2015 - B 9 SB 98/14 B - juris RdNr 5 mwN).