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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 19.05.1983 - 2 RU 55/82

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Verunglückte er nämlich bei der Erledigung von Aufgaben als Unternehmer, war eine Versicherung nach $ 539 Abs. 2 BVD ausgeschlossen; denn eine nach 8 539 Abs. 2 BVD versicherte Tätigkeit erfordert, daß sie unter solchen Umständen geleistet wird, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (£ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVG) ähnlich ist (…vgl zB BSG SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - Urteil vom H. November 1981 - 2 RU 93/80 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).

  Der Senat hat von Anfang an entschieden, daß nicht jede Arbeit, die zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient, auch in diesem Unternehmen verrichtet zu werden braucht (BSGE 5, 168, TT"; 7, 195, 198; Urteil vom ". November 1981 " 2 EU 53/81 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).

  Ob dies der Fall ist, richtet sich, wenn vertragliche Beziehungen vorhanden sind, nach deren Inhalt (BSGE ?, 195, 197;… BSG SozR 2200 5 539 Nr. 25 = SGb 1977, 312, 313 mit zustimmender Anmerkung von Freitag, Urteil vom ". November 1981 aaO; Urteil vom 19. Mai 1983 aaO;… Brackmann, aaO, S ü76h f).

• BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Der Senat hat von Anfang an entschieden, daß nicht jede Arbeit, die zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient, auch in diesem Unternehmen verrichtet zu werden braucht (BSGE 5, 168, TT"; 7, 195, 198; Urteil vom ". November 1981 " 2 EU 53/81 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).
• BSG, 04.11.1981 - 2 RU 93/80

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Verunglückte er nämlich bei der Erledigung von Aufgaben als Unternehmer, war eine Versicherung nach $ 539 Abs. 2 BVD ausgeschlossen; denn eine nach 8 539 Abs. 2 BVD versicherte Tätigkeit erfordert, daß sie unter solchen Umständen geleistet wird, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (£ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVG) ähnlich ist (…vgl zB BSG SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - Urteil vom H. November 1981 - 2 RU 93/80 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).

 
• BSG, 20.05.1958 - 2 RU 322/55

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Der Senat hat von Anfang an entschieden, daß nicht jede Arbeit, die zugleich den Zwecken eines anderen Unternehmens dient, auch in diesem Unternehmen verrichtet zu werden braucht (BSGE 5, 168, TT"; 7, 195, 198; Urteil vom ". November 1981 " 2 EU 53/81 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).
• BSG, 31.05.1978 - 2 RU 27/76

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Verunglückte er nämlich bei der Erledigung von Aufgaben als Unternehmer, war eine Versicherung nach $ 539 Abs. 2 BVD ausgeschlossen; denn eine nach 8 539 Abs. 2 BVD versicherte Tätigkeit erfordert, daß sie unter solchen Umständen geleistet wird, daß sie einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses (£ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVG) ähnlich ist (…vgl zB BSG SozR 2200 5 539 Nr. 2; Urteil vom 31. Mai 1978 - 2 RU 27/76 - Urteil vom H. November 1981 - 2 RU 93/80 - Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 -).
• BSG, 04.11.1981 - 2 RU 53/81

  Auszug aus BSG, 30.08.1984 - 2 RU 60/83

  Vielmehr ist es, insbesondere beim Zusammenwirken mehrerer Unternehmer, sehr wohl möglich, daß eine für mehrere nützliche Tätigkeit nur im Rahmen eines der Betriebe geleistet wird (…Brackmann, aaO, S H75q. "76h3. Dies gilt nicht nur, wenn ein Unternehmer tätig wird und dabei gleichzeitig den Zweck eines anderen Unternehmens fördert (etwa bei der Errichtung eines Baues oder in der Land- Wirtschaft)- Der Senat hat entschieden, daß auch ein abhängig Beschäftigter, welcher die Interessen eines weiteren Unternehmens fördert, ausschließlich in seinem Stammbetrieb tätig sein kann (BSGE M3, 65, 67; Urteil November 1981 - 2 RU 53/81).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2012 - L 14 U 179/09
  Der Kläger selbst hat aber unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 30. August 1984 - 2 RU 60/83 - (vgl. Juris) darauf hingewiesen, dass dies ausgeschlossen ist, wenn er eine Arbeit, die einem anderen dient, zugleich in seiner Stellung als Unternehmer verrichtet.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.08.2011 - L 14 U 180/09
  Der Kläger selbst hat aber unter Bezugnahme auf das Urteil des BSG vom 30. August 1984 - 2 RU 60/83 - darauf hingewiesen, dass dies ausgeschlossen ist, wenn er eine Arbeit, die einem anderen dient, zugleich in seiner Stellung als Unternehmer verrichtet.