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   BSG - B 2 U 40/09 B   

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BSG - B 2 U 40/09 B (https://dejure.org/9999,13566)
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  • BSG, 03.03.1999 - B 9 VJ 1/98 B

    Befragung des Sachverständigen durch Verfahrensbeteiligte

    Auszug aus BSG - B 2 U 40/09 B
    Es hätte der Darlegung aufklärungsbedürftiger Punkte und sachdienlicher Fragen bedurft, die dem Beschwerdevorbringen nicht zu entnehmen sind (BSG vom 3.3.1999 - B 9 VJ 1/98 B).
  • BSG, 13.12.2005 - B 4 RA 220/04 B

    Anforderungen an die Rüge einer überlangen Verfahrensdauer

    Auszug aus BSG - B 2 U 40/09 B
    Insoweit ist den Darlegungserfordernissen nur dann genügt, wenn eine abstrakte Rechtsfrage klar formuliert und ausgeführt wird, dass diese von allgemeiner Bedeutung, klärungsbedürftig und klärungsfähig ist (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 11 RdNr 19 und Nr. 9 RdNr 4, jeweils mwN).
  • BSG, 19.11.2007 - B 5a/5 R 382/06 B

    Unzulässiger Angriff auf die Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG - B 2 U 40/09 B
    Ein Verfahrensmangel durch das Übergehen eines Beweisantrags kommt nur dann in Betracht, wenn ein prozessordnungsgemäßer Beweisantrag gestellt worden ist, mit dem sowohl das Beweismittel als auch das Beweisthema angegeben und aufgezeigt wird, über welche Tatsachen im Einzelnen Beweis erhoben werden sollte (BSG vom 19.11.2007 - B 5a/5 R 382/06 B).
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