Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Versäumung der einmonatigen Einlegungs- und Begründungsfrist

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Versäumung der einmonatigen Einlegungs- und Begründungsfrist (§ 93 Abs 1 S 2 BVerfGG) - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Antragsbegründung nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist des § 93 Abs 2 S 2 ...

 
• Wolters Kluwer

  Einlegung und Begründung der Verfassungsbeschwerde innerhalb der einmonatigen Frist nach Zugang der angegriffenen Entscheidung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• Wolters Kluwer

  Einlegung und Begründung der Verfassungsbeschwerde innerhalb der einmonatigen Frist nach Zugang der angegriffenen Entscheidung; Wiedereinsetzun...

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Versäumung der einmonatigen Einlegungs- und Begründungsfrist (§ 93 Abs 1 S 2 BVerfGG) - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Antragsbegründung nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist des § 93 Abs 2 S 2 ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Einlegung und Begründung der Verfassungsbeschwerde innerhalb der einmonatigen Frist nach Zugang der angegriffenen Entscheidung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Versäumung der einmonatigen Einlegungs- und Begründungsfrist (§ 93 Abs 1 S 2 BVerfGG) - keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Antragsbegründung nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist des § 93 Abs 2 S 2 ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verfassungsbeschwerde - per Telefax ohne Anlagen vorab

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

  Dazu gehört die fristgerechte Vorlage aller für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde notwendigen Unterlagen oder die Wiedergabe deren wesentlichen Inhalts (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 30. August 2017 - 1 BvR 1125/17 - stRspr).
• BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87

  Private Grundschule

  Auszug aus BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

  Dazu gehört die fristgerechte Vorlage aller für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde notwendigen Unterlagen oder die Wiedergabe deren wesentlichen Inhalts (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 30. August 2017 - 1 BvR 1125/17 - stRspr).
• BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06

  Zulässigkeit der Räumungsvollstreckung bei Suizidalität des Schuldners

  Auszug aus BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

  Lediglich die Glaubhaftmachung der Tatsachen kann gemäß § 93 Abs. 2 Satz 3 BVerfGG auch noch während des weiteren Verfahrens erfolgen (…BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, Rn. 1; BVerfGK 9, 242, 244; stRspr).
• BVerfG, 30.08.2017 - 1 BvR 1125/17

  Unzureichende Substantiierung einer Urteilsverfassungsbeschwerde mangels …

  Auszug aus BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

  Dazu gehört die fristgerechte Vorlage aller für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde notwendigen Unterlagen oder die Wiedergabe deren wesentlichen Inhalts (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 30. August 2017 - 1 BvR 1125/17 - stRspr).
• BVerfG, 05.10.1995 - 1 BvR 1566/95

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Veräumung der Frist zur Erhebung der …

  Auszug aus BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

  Lediglich die Glaubhaftmachung der Tatsachen kann gemäß § 93 Abs. 2 Satz 3 BVerfGG auch noch während des weiteren Verfahrens erfolgen (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, Rn. 1; BVerfGK 9, 242, 244; stRspr).

• VerfGH Sachsen, 25.06.2020 - 79-IV-20
  Lediglich die Glaubhaftmachung der Tatsachen kann gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 SächsVerfGHG auch noch während des weiteren Verfahrens erfolgen (BVerfG, Beschluss vom 5. Juli 2019 - 1 BvR 1458/19 - juris Rn. 4; Beschluss vom 5. Oktober.