Rechtsprechung
| BVerfG, 16.08.1994 - 1 BvR 1219/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für eine Rechtssatzverfassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 24.06.1992 - 1 BvR 1028/91
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung auch bei Drohen …
Auszug aus BVerfG, 16.08.1994 - 1 BvR 1219/94
Dieser Weg ist ihm angesichts der Erwägungen, die dem Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde zugrundeliegen (vgl. BVerfGE 86, 382 [386 f.]), auch zumutbar. - BVerfG, 30.11.1988 - 1 BvR 1301/84
Straßenverkehrslärm
Auszug aus BVerfG, 16.08.1994 - 1 BvR 1219/94
Unmittelbar gegen Rechtsnormen kann eine Verfassungsbeschwerde nur erhoben werden, wenn der Beschwerdeführer durch die angegriffene Normen selbst, gegenwärtig und unmittelbar in seinen Rechten betroffen wird (BVerfGE 1, 97 [101 f.]; 79, 174 [187 f.]; st.Rspr.). - BVerfG, 19.12.1951 - 1 BvR 220/51
Hinterbliebenenrente I
Auszug aus BVerfG, 16.08.1994 - 1 BvR 1219/94
Unmittelbar gegen Rechtsnormen kann eine Verfassungsbeschwerde nur erhoben werden, wenn der Beschwerdeführer durch die angegriffene Normen selbst, gegenwärtig und unmittelbar in seinen Rechten betroffen wird (BVerfGE 1, 97 [101 f.]; 79, 174 [187 f.]; st.Rspr.).