Rechtsprechung
| BVerfG, 16.08.2017 - 1 BvR 1547/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse von Sozialgerichten
- rechtsprechung-im-internet.de
Nichtannahmebeschluss: Teilweise Parallelentscheidung
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Prozesskostenhilfebegehren in einer grundsicherungsrechtlichen Angelegenheit
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Teilweise Parallelentscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Prozesskostenhilfebegehren in einer grundsicherungsrechtlichen Angelegenheit
- rechtsportal.de
BVerfGG § 93a Abs. 2 ; GOBVerfG § 40 Abs. 3
Statthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde; Prozesskostenhilfebegehren in einer grundsicherungsrechtlichen Angelegenheit - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Teilweise Parallelentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 23/11 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessunfähigkeit - Notwendigkeit der Bestellung …
Auszug aus BVerfG, 16.08.2017 - 1 BvR 1547/17
Gegen die Annahme, dass die Voraussetzungen vorlagen, unter denen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 5, 176 ; BSG, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 23/11 R -, SozR 4-1500 § 72 Nr. 2 Rn. 9 f.) ausnahmsweise von der Bestellung eines besonderen Vertreters abgesehen werden durfte, bestehen allerdings Bedenken. - BSG, 28.05.1957 - 3 RJ 98/54
Prozessabweisung wegen Prozessunfähigkeit
Auszug aus BVerfG, 16.08.2017 - 1 BvR 1547/17
Gegen die Annahme, dass die Voraussetzungen vorlagen, unter denen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSGE 5, 176 ; BSG…, Urteil vom 15. November 2012 - B 8 SO 23/11 R -, SozR 4-1500 § 72 Nr. 2 Rn. 9 f.) ausnahmsweise von der Bestellung eines besonderen Vertreters abgesehen werden durfte, bestehen allerdings Bedenken.