Rechtsprechung
   BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,4223
BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16 (https://dejure.org/2017,4223)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.2017 - 10 B 24.16 (https://dejure.org/2017,4223)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 10 B 24.16 (https://dejure.org/2017,4223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,4223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung der Verletzung der gerichtlichen Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung; Absehen des Gerichts von einer Beweiserhebung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 86 Abs. 1 ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Geltendmachung der Verletzung der gerichtlichen Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung; Absehen des Gerichts von einer Beweiserhebung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 21.07.2016 - 10 BN 1.15

    Aufklärungsmaßnahmen des Tatsachengerichts; Fernwärmesatzung

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16
    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7 und vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 10.10.2013 - 10 B 19.13

    Gerichtliche Sachaufklärung; Beweiswürdigung; Verfahrensmangel

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16
    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7 und vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 16.12.2015 - 10 B 7.15

    Ledigenzuschlag bei Altersrente; Abkehr von früherer Rechtsansicht;

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2017 - 10 B 24.16
    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2013 - 10 B 19.13 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 67 Rn. 3, vom 16. Dezember 2015 - 10 B 7.15 - juris Rn. 7 und vom 21. Juli 2016 - 10 BN 1.15 - juris Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2023 - 1 A 1683/21
    vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 8. August 2019 - 4 B 30.19 -, juris, Rn. 7, und vom 1. Februar 2017 - 10 B 24.16 -, juris, Rn. 4, sowie OVG NRW, Beschlüsse vom 24. März 2023 - 1 A 187/20 -, juris, Rn. 45 f., und vom 15. Mai 2018 - 8 A 740/18 -, juris, Rn. 49 f., alle m. w. N.; ferner Vierhaus, Beweisrecht im Verwaltungsprozess, 2011, Rn. 110, Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 191, und Dawin/Panzer, in: Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Werkstand: 44. EL, März 2023, VwGO § 86 Rn. 97.
  • VGH Bayern, 11.11.2022 - 8 ZB 22.1469

    Abstützung einer Gemeindestraße auf Privatgrund

    Der Prozessbevollmächtigte der Beklagten hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht ausweislich des Sitzungsprotokolls (vgl. VG-Akte S. 161 ff.) keinen förmlichen Beweisantrag gestellt (vgl. BVerwG, B.v. 26.4.2022 - 4 BN 28.21 - juris Rn. 8; B.v. 1.2.2017 - 10 B 24.16 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 04.02.2022 - 8 ZB 21.1781

    Drittanfechtung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zum Einleiten von

    Bei dem in der erstinstanzlichen Klagebegründung vom 15. Juni 2020 unterbreitete Angebot, ein Sachverständigengutachten einzuholen, handelt es sich lediglich um die Ankündigung eines Beweisantrags bzw. um eine Beweisanregung (vgl. BVerwG, B.v. 1.2.2017 - 10 B 24.16 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 8 ZB 15.1005 - juris Rn. 21).
  • BVerwG, 18.03.2022 - 8 B 49.21

    Feststellung der vermögensrechtlichen Berechtigung hinsichtlich zweier im Zuge

    Die Aufklärungsrüge kann das Unterlassen eines förmlichen Beweisantrages in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht nicht kompensieren (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 10 B 24.16 - juris Rn. 4).
  • OVG Thüringen, 07.03.2019 - 3 ZKO 516/14

    Rückabwicklung von Beitragserhebungen nach Nichtigerklärung der Rechtsgrundlage

    Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat; lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge genügen den genannten Anforderungen nicht (zuletzt BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 10 B 24/16 - juris, Rdn. 4).
  • VGH Bayern, 13.12.2022 - 10 ZB 21.2487

    Begrenzung der Anzahl der Hunde beim Ausführen und Leinenzwang

    Die Ausführungen zur Bissverletzung im Schriftsatz vom 8. Juli 2021 stellten lediglich formlose Beweisanregungen dar (vgl. BVerwG, B.v. 1.2.2017 - 10 B 24.16 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 8 ZB 15.1005 - juris Rn. 21), denen das Gericht nicht ohne Weiteres nachkommen muss.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht