Rechtsprechung
| BVerwG, 04.07.1991 - 4 CB 4.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 4.89
Verwirkung von nachbarlichen Abwehrrechten
Auszug aus BVerwG, 04.07.1991 - 4 CB 4.91
Auch die Grundsätze der Verwirkung gehören demjenigen materiellen Recht an, zu dessen Ergänzung sie jeweils herangezogen werden (vgl. zuletzt Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 4.89 - m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen). - BVerwG, 25.04.1991 - 7 C 11.90
Recht der Namensänderung - Wichtiger Grund - Beschlüsse im Umlaufverfahren - …
Auszug aus BVerwG, 04.07.1991 - 4 CB 4.91
Das Präsidium eines Gerichts darf gemäß §§ 21 i Abs. 1, 21 e Abs. 1 GVG; §§ 4, 30, 34 VwGO Beschlüsse über die Heranziehung der ehrenamtlichen Richter zu den Sitzungen jedenfalls im Einverständnis aller mitwirkungsberechtigten Mitglieder grundsätzlich auch im Umlaufverfahren fassen (vgl. dazu Urteil vom 25. April 1991 - BVerwG 7 C 11.90 - zur Veröffentlichung, auch in BVerwGE, vorgesehen).