Rechtsprechung
| BVerwG, 06.01.2006 - 3 B 123.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit der Beschwerde wegen des Nichtvorliegens von Zulassungsgründen - Verneinung des Fortsetzungsfeststellungsinteresses wegen nachträglich weggefallener Wiederholungsgefahr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 13.05.2005 - 19 B 03.988
- BVerwG, 06.01.2006 - 3 B 123.05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.03.1993 - 13 BJ 215/92
Rentenzahlung - Berufung - Nachzahlung
Auszug aus BVerwG, 06.01.2006 - 3 B 123.05
a) Ob es einen Fehler im Verfahren oder einen sachlich-rechtlichen Fehler der Entscheidung darstellt, wenn das Berufungsgericht das Interesse des Klägers an der begehrten Sachentscheidung zu Unrecht verneint, mag dahinstehen (im ersteren Sinne Beschluss vom 17. Dezember 2001 - BVerwG 6 B 61.01 - NVwZ-RR 2002, 323; BSG, Beschluss vom 31. März 1993 - 13 BJ 215/92 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 = NJW 1994, 150). - BVerwG, 17.12.2001 - 6 B 61.01
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung …
Auszug aus BVerwG, 06.01.2006 - 3 B 123.05
a) Ob es einen Fehler im Verfahren oder einen sachlich-rechtlichen Fehler der Entscheidung darstellt, wenn das Berufungsgericht das Interesse des Klägers an der begehrten Sachentscheidung zu Unrecht verneint, mag dahinstehen (im ersteren Sinne Beschluss vom 17. Dezember 2001 - BVerwG 6 B 61.01 - NVwZ-RR 2002, 323; BSG…, Beschluss vom 31. März 1993 - 13 BJ 215/92 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 = NJW 1994, 150).