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   BVerwG, 06.03.1986 - 1 CB 28.85   

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https://dejure.org/1986,6856
BVerwG, 06.03.1986 - 1 CB 28.85 (https://dejure.org/1986,6856)
BVerwG, Entscheidung vom 06.03.1986 - 1 CB 28.85 (https://dejure.org/1986,6856)
BVerwG, Entscheidung vom 06. März 1986 - 1 CB 28.85 (https://dejure.org/1986,6856)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage der Erlaubnisfähigkeit der sogenannten "Peep-Show" nach § 33a Gewerbeordnung (GewO) - Folgen eines Abweichens der Rechtsprechung der unterinstanzlichen Gerichte von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung - Voraussetzungen für die Darlegung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 15.12.1981 - 1 C 232.79

    Sittenwidrigkeit von Peep-Shows

    Auszug aus BVerwG, 06.03.1986 - 1 CB 28.85
    Die von der Klägerin aufgeworfene Frage, ob eine sogenannte "Peep-Show" nach § 33 a GewO erlaubnisfähig ist, hat der Senat durch sein Urteil vom 15. Dezember 1981 - BVerwG 1 C 232.79 - (BVerwGE 64, 274 [BVerwG 15.12.1981 - 1 C 232/79]) beantwortet.
  • BVerfG, 09.05.1978 - 2 BvR 952/75

    Mitwirkung ehernamtlicher Richter am BSG bei Enrtscheidungen über

    Auszug aus BVerwG, 06.03.1986 - 1 CB 28.85
    Die Tatsache, daß der Inhalt einer solchen Geschäftsverteilungsregelung erst durch Auslegung ermittelt werden muß, hindert nach gefestigter Rechtsprechung die vorgenannte Gewährleistung erst dann, wenn die Auslegungsbedürftigkeit zu einer Unsicherheit bei der Bestimmung des gesetzlichen Richters führt (vgl. BVerfGE 48, 246, 262 [BVerfG 09.05.1978 - 2 BvR 952/75]/263).
  • BVerwG, 15.04.1964 - V C 45.63

    Verfahrensmangel - Ladung des Sachverständigen - Ärztliches Gutachten -

    Auszug aus BVerwG, 06.03.1986 - 1 CB 28.85
    Was Ziff. 1 der Revisionsbegründung anbetrifft, so ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Verletzung der Soll-Vorschrift des § 188 Satz 1 VwGO kein revisionserheblicher Verfahrensmangel (vgl. BVerwGE 18, 216).
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