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   BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14   

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BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14 (https://dejure.org/2014,18327)
BVerwG, Entscheidung vom 08.07.2014 - 4 B 18.14 (https://dejure.org/2014,18327)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juli 2014 - 4 B 18.14 (https://dejure.org/2014,18327)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit des erstmaligen Einbaus eines Personenaufzugs in ein Baudenkmal mit mehreren Obergeschossen zur sinnvollen Nutzung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 2 und 6, Abs. 2 Satz 1 EStG
    Denkmalschutz und Einkommensteuerrecht: Bescheinigung von Kosten für einen Aufzugeinbau in ein Baudenkmal | ; Denkmalschutz; Einbau einer Aufzugsanlage; Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen; Grundlagenbescheinigung; Sinnvolle Nutzung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 7i Abs. 1 Satz 1, 2 und 6, Abs. 2 Satz 1 EStG
    Denkmalschutz und Einkommensteuerrecht: Bescheinigung von Kosten für einen Aufzugeinbau in ein Baudenkmal | Denkmalschutz; Einbau einer Aufzugsanlage; Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen; Grundlagenbescheinigung; Sinnvolle Nutzung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit des erstmaligen Einbaus eines Personenaufzugs in ein Baudenkmal mit mehreren Obergeschossen zur sinnvollen Nutzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 09.05.2018 - 4 B 40.17

    Bescheinigung der Kosten für den Umbau des im 2. Obergeschoss des Rückgebäudes

    Wie der Senat bereits entschieden hat, ist die Abstimmung nach § 7i Abs. 1 Satz 6 EStG eine notwendige Voraussetzung für die Erteilung der Bescheinigung nach § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG; eine hinreichende Voraussetzung ist sie nicht (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 = juris Rn. 10).

    Fehlt es an einer vor und bei Beginn der Baumaßnahmen erforderlichen Abstimmung mit der hierfür zuständigen Behörde, so entfällt jede Förderung nach § 7i EStG (Bruckmeier, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 a.a.O.).

    Zum Nachweis, dass die Maßnahmen mit der nach Landesrecht zuständigen Behörde abgestimmt sind, kann gemäß Art. 25 BayDSchG eine entsprechende Bescheinigung erteilt werden (vgl. hierzu etwa Martin, in: Eberl/Martin/Greipl, Bayer. Denkmalschutzgesetz, 6. Aufl. 2007, Art. 25 Rn. 11 ff.; siehe jetzt auch Nr. 2.3.2 der Bayerischen Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommenssteuergesetzes in der Fassung der Gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 22. Februar 2017, FMBl. 2017, 273), ggf. kann auch eine Zusicherung nach Art. 38 BayVwVfG ergehen (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 = juris Rn. 10).

  • BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20

    Heizungsmodernisierung zur Nutzung eines Baudenkmals erforderlich?

    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (BVerwG, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 = juris Rn. 5 und vom 28. Juni 2017 - 4 B 22.17 - HFR 2017, 975 = juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 1 A 76/14

    Denkmal, Abschreibungsmöglichkeit, Dachloggia, Balkon, Eigentumswohnung

    Erforderlich sind Baumaßnahmen i. S. v. § 7i Abs. 1 EStG nicht bereits dann, wenn sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - Rn. 5, abrufbar unter www.bverwg.de/entscheidungen).

    Erforderlich sind Aufwendungen i. d. S. für den Balkonanbau vielmehr nur dann, wenn sie gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 23. Januar 2014 - 2 B 13.2417 - juris Rn. 18; OVG Berlin- Brandenburg, Beschl. v. 11. Juli 2014 - OVG 2 N 80.11 -, juris Rn. 4; BFH, Beschl. v. 8. September 2004 - X B 51/04 - juris Rn. 5; vgl. auch Martin, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 2004, Kapitel H Rn. 196 ff.).".

    21 Zudem wird dieses bereits im Gesetzwortlaut zum Ausdruck kommende Ergebnis (so BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O.) auch durch den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2001 (NVwZ-RR 2001, 781) gestützt, in dem das Folgende ausgeführt ist:.

  • VGH Bayern, 06.04.2017 - 2 B 17.142

    Bescheinigung über Aufwendungen für den Anbau von drei Balkonen

    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - X B 51.04 - juris; BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, B.v. 3.12.2008 - 15 ZB 08.727 - BayVBl 2009, 473).

    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es jedenfalls aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, B.v. 24.7.2009 - 21 ZB 08.3444 - juris).

  • VG München, 14.01.2015 - M 9 K 14.1124

    Teilweise erfogreiche Klage auf Ausstellung einer Grundlagenbescheinigung

    Die Voraussetzung, dass eine Maßnahme i.S.d. § 7i Abs. 1 EStG entweder zur Erhaltung des Gebäudes als Baudenkmal oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich ist, liegt nur dann vor, wenn eine Maßnahme gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahme geboten ist, um unter den denkmalpflegerischen Gesichtspunkten den erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris Rn. 5; BFH, B.v. 8.9.2004 - XB 51/04 - juris Rn. 5).

    Unter Berücksichtigung dessen, dass Baumaßnahmen zum Einen, gemessen am Zustand des Baudenkmals, vor Beginn der Maßnahme geboten sein müssen, um den denkmalpflegerisch erstrebenswerten Zustand herbeizuführen und zum Anderen Baumaßnahmen nicht bereits deshalb erforderlich sind, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris Rn. 5), ist auch der Zustand von Dach und Speicher aus denkmalfachlicher Sicht einzubeziehen.

    d) Die Ablehnung der Bescheinigung der Aufwendungen für den Aufzugseinbau im Vordergebäude berücksichtigt nicht, dass nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Juli 2014 (4 B 18.14) auch zu prüfen ist, dass der Einbau eines Aufzugs aus Gründen wirtschaftlicher, rechtlicher oder sonstiger Art zu einer sinnvollen Nutzung erforderlich sein kann und ob dies der Fall ist.

  • VGH Bayern, 21.12.2016 - 2 B 16.2107

    Steuerliche Förderung für Baudenkmal

    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - B 51/04 - juris; BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, B.v. 3.12.2008 - 15 ZB 08.727 - BayVBl 2009, 473).

    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es jedenfalls aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (vgl. BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, B.v. 24.7.2009 - 21 ZB 08.3444 - juris).

  • OVG Sachsen, 12.03.2015 - 1 A 77/14

    Denkmal; Gebäude; Balkonanbau; Abschreibungsmöglichkeit

    Erforderlich sind Baumaßnahmen i. S. v. § 7i Abs. 1 EStG nicht bereits dann, wenn sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - Rn. 5, abrufbar unterwww.bverwg.de/entscheidungen).

    Dieses bereits im Gesetzwortlaut zum Ausdruck kommende Ergebnis (so BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O.) wird auch durch den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2001 gestützt (NVwZ-RR 2001, 781), in dem das Folgende ausgeführt ist:.

  • OVG Sachsen, 20.09.2018 - 1 A 247/17

    Baudenkmal; Herstellungskosten; Heizungsanlage; Bescheinigungsfähigkeit

    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzung des Gebäudes führen" (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 -, juris Rn. 5 m. w. N.).

    Sie müssen vielmehr, gemessen am Zustand des Baudenkmals vor Beginn der Baumaßnahmen, geboten sein, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeiführen zu können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8. Juli 2014 a. a. O., juris Rn. 5 m. w. N.; BFH, Beschl. v. 8. September 2004 - X B 51/04 -, juris Rn. 5).

  • BVerwG, 28.06.2017 - 4 B 22.17

    Steuerliche Absetzbarkeit von Herstellungskosten bei Baudenkmalen; Anbau eines

    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzung des Gebäudes führen (BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 Rn. 5).
  • VGH Bayern, 31.01.2019 - 2 BV 17.198

    Anspruch auf Erteilung einer einkommensteuerrechtlichen Grundlagenbescheinigung

    Da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - X B 51.04 - juris; BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 201, 981; U.v. 17.10.2013 - 2 B 13.1521 - BayVBl 2014, 179; U.v. 6.4.2017 - 2 B 17.142 - juris).
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