Rechtsprechung
   BVerwG, 08.12.2005 - 6 B 81.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9806
BVerwG, 08.12.2005 - 6 B 81.05 (https://dejure.org/2005,9806)
BVerwG, Entscheidung vom 08.12.2005 - 6 B 81.05 (https://dejure.org/2005,9806)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Dezember 2005 - 6 B 81.05 (https://dejure.org/2005,9806)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anpassungsanordnung; ausgelaufenes Recht; Breitbandkabelmarkt; Entgelt; Markt; Regulierung; Revision; Telekommunikation; Voraussetzung; Wettbewerb; Zeitpunkt; Zulassung

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsverhältnis auf dem Breitbandkabelmarkt; Anspruch auf Entgelt für die Leistung von Programmsignalen; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage mit Bezug auf außer Kraft getretenes altes Recht; Unterschiede zwischen einer früheren und der neuen Rechtslage; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 20.10.2010 - 6 C 18.09

    Entgeltgenehmigung; Nahbereichsprodukt; Homezone-Produkt; Vorleistungsentgelt;

    Soweit der Senat für die Vorgängerbestimmung des § 24 Abs. 2 TKG 1996 den Drittschutz auf ein aktuelles Wettbewerbsverhältnis auf demselben sachlich und räumlich relevanten Markt bezogen hatte (Urteil vom 10. Oktober 2002 - BVerwG 6 C 8.01 - BVerwGE 117, 93 ; Beschluss vom 8. Dezember 2005 - BVerwG 6 B 81.05 - Buchholz 442.066 § 38 TKG Nr. 1 Rn. 12), ist an dieser Begrenzung für das geltende Recht nicht festzuhalten.
  • BVerwG, 04.06.2014 - 5 B 11.14

    Beihilfeberechtigung; Selbstbehalt; grundsätzliche Bedeutung; ausgelaufenes

    Dies muss vielmehr offensichtlich sein (vgl. Beschlüsse 5. Juni 2013 a.a.O. Rn. 7 und vom 8. Dezember 2005 - BVerwG 6 B 81.05 - Buchholz 442.066 § 38 TKG Nr. 1 Rn. 5 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 20.10.2010 - 6 C 19.09

    Genehmigungen für Vorleistungsentgelte wegen Missbrauchsgefahr aufgehoben

    Soweit der Senat für die Vorgängerbestimmung des § 24 Abs. 2 TKG 1996 den Drittschutz auf ein aktuelles Wettbewerbsverhältnis auf demselben sachlich und räumlich relevanten Markt bezogen hatte (Urteil vom 10. Oktober 2002 - BVerwG 6 C 8.01 - BVerwGE 117, 93 ; Beschluss vom 8. Dezember 2005 - BVerwG 6 B 81.05 - Buchholz 442.066 § 38 TKG Nr. 1 Rn. 12), ist an dieser Begrenzung für das geltende Recht nicht festzuhalten.
  • BVerwG, 24.10.2007 - 9 B 31.07

    Altgerät; Amtshandlung; auslaufendes Recht; Beliehener; Elektrogerät;

    4 Fragen auslaufenden oder nur übergangsweise geltenden Rechts haben trotz weiterhin anhängiger Fälle regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung, weil die Zulassungsvorschrift des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO eine für die Zukunft richtungweisende Klärung von Rechtsfragen des geltenden Rechts herbeiführen soll (vgl. z.B. Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 BVerwG 6 B 35.95 Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 9 S. 11 und vom 8. Dezember 2005 BVerwG 6 B 81.05 Buchholz 442.066 § 38 TKG Nr. 1 S. 2, jeweils m.w.N.).
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