Rechtsprechung
   BVerwG, 11.07.2012 - 3 B 78.11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BImschG §§ 40, 47
    Luftreinhalteplan; Luftreinhalte- und Aktionsplan; Luftverunreinigung; Luftschadstoff; Luftqualität; Stickstoffdioxid; Grenzwert; Schadstoffgruppe; Verkehrsverbot; Verkehrsbeschränkung; Verkehrszeichen; Fahrverbot; Umweltzone; Verhältnismäßigkeit; Prognose; Prognoseentscheidung; Prognosefehler; Gestaltungsspielraum; ex-ante-Betrachtung; maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImschG §§ 40, 47
    Luftreinhalteplan; Luftreinhalte- und Aktionsplan; Luftverunreinigung; Luftschadstoff; Luftqualität; Stickstoffdioxid; Grenzwert; Schadstoffgruppe; Verkehrsverbot; Verkehrsbeschränkung; Verkehrszeichen; Fahrverbot; Umweltzone; Verhältnismäßigkeit; Prognose; Prognoseentscheidung; Prognosefehler; Gestaltungsspielraum; ex-ante-Betrachtung; maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 BImSchG, § 47 Abs 1 BImSchG
    Luftreinhalteplan; Verkehrsbeschränkung; Fahrverbot in Umweltzonen; gerichtliche Überprüfung von Prognosen zur Schadstoffentwicklung; maßgeblicher Zeitpunkt

  • verkehrslexikon.de

    Zur gerichtlichen Überprüfung von Prognosen zur Schadstoffentwicklung bei der Anordnung von Fahrverboten in Umweltzonen

  • Jurion

    Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Luftreinhalteplans i.R.d. gerichtlichen Überprüfung von Verkehrsbeschränkungen der Straßenverkehrsbehörde zur Umsetzung des Plans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 40 Abs. 1; BImSchG § 47 Abs. 1
    Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Luftreinhalteplans i.R.d. gerichtlichen Überprüfung von Verkehrsbeschränkungen der Straßenverkehrsbehörde zur Umsetzung des Plans

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrsbeschränkungen aufgrund eines Luftreinhalteplans

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 1175



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 05.09.2013 - 7 C 21.12  

    Luftreinhalteplan; Luftqualitätsplan; Stickstoffoxid; Minimierungsgebot;

    aa) Das Verwaltungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass der geltend gemachte Anspruch auf Erlass eines Luftreinhalteplans, der seiner Rechtsnatur nach einer Verwaltungsvorschrift ähnlich ist (Beschlüsse vom 29. März 2007 - BVerwG 7 C 9.06 - BVerwGE 128, 278 = Buchholz 451.91 Europ UmweltR Nr. 27 Rn. 27 und vom 11. Juli 2012 - BVerwG 3 B 78.11 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 49 Rn. 10; Jarass, BImSchG, 9. Aufl. 2012, § 47 Rn. 47), im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen ist.

    Die vom Beklagten bemängelte Benennung allein des durch die Ergänzung des Luftreinhalteplans zu erreichenden Ziels spiegelt die planerische Gestaltungsfreiheit wider, die das Gesetz der Behörde einräumt (Beschlüsse vom 29. März 2007 - BVerwG 7 C 9.06 - BVerwGE 128, 278 Rn. 26 f. = Buchholz 451.91 Europ UmweltR Nr. 27 und vom 11. Juli 2012 - BVerwG 3 B 78.11 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 49 Rn. 11).

  • VG Berlin, 04.01.2016 - 11 K 132.15  

    Berliner Allee in Weißensee: Anwohner erzwingt Tempo 30

    Sie haben daher in erster Linie nur verwaltungsinterne Wirkung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juli 2012 - BVerwG 3 B 78.11 - juris, Rdnr. 10).

    Für die Richtigkeit dieses Ergebnisses spricht ferner, dass einem Luftreinhalteplan eine planerische Entscheidung zugrunde liegt, die umfangreiche Prognosen voraussetzt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juli 2012 - BVerwG 3 B 78.11 - juris, Rdnr. 8).

  • OVG Hamburg, 14.02.2017 - 1 So 63/16  

    Zwangsgeld bezüglich Fortschreibung des Luftreinhalteplans bestätigt

    Über die genannten Verpflichtungen aus Verpflichtungs- und Bescheidungsurteilen, Vollzugsfolgenbeseitigungsurteilen und einstweiligen Anordnungen hinaus ist § 172 VwGO entsprechend anwendbar bei der Erzwingung des Erlasses bzw. der Fortschreibung eines Luftreinhalteplans (VG Stuttgart, Beschl. v. 14.8.2009, 13 K 511/09, juris Rn. 32, nicht beanstandet von VGH Mannheim, Beschl. vom 15.7.2010, 10 S 2400/09, juris; konkludent VGH Kassel, Beschlüsse vom 11.5.2016, 9 E 448/16, juris Rn. 18, und 9 E 450/16, juris Rn. 17; VG München, Beschl. v. 21.6.2016, M 1 V 15.5203, juris Rn. 17 f.), obgleich dieser kein Verwaltungsakt ist, sondern seiner Rechtsnatur nach einer Verwaltungsvorschrift ähnelt (BVerwG, Beschl. v. 11.7.2012, 3 B 78/11, NVwZ 2012, 1175, juris Rn. 10; BVerwG, Beschl. v. 29.3.2007, 7 C 9/06, BVerwGE 128, 278, juris Rn. 27), und sein Erlass im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen ist (BVerwG, Urt. v. 5.9.2013, 7 C 21/12, BVerwGE 147, 312, juris Rn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 10.05.2013 - 10 ME 21/13  

    Kabelbelegung mit Fernsehprogrammen im analogen Bereich (sog.

    Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. April 2004 (BVerwG 4 C 2.03 -, BVerwGE 120, 276 = Buchholz 451.91 Europ UmweltR Nr. 16 = DVBl 2004, 1115 = NVwZ 2004, 1114) und sein Beschluss vom 11. Juli 2012 (BVerwG 3 B 78.11 -, Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 49 = NVwZ 2012, 1175), auf die das Verwaltungsgericht Bezug genommen hat und welche die Antragstellerin für nicht übertragbar hält, sind Ausdruck dieses allgemeinen Grundsatzes.
  • OVG Sachsen, 19.07.2013 - 4 A 418/12  

    Amtsermittlung, Sperrwirkung, planunabhängige Maßnahmen, Maßnahme- und

    Rechtsschutz ist deshalb in diesen Fällen durch einen Antrag auf Planfortschreibung nachzusuchen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. Juli 2012 - 3 B 78/11, NVwZ 2012, 1175, juris Rn. 10, 13).
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