Rechtsprechung
| BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- für einen völkerrechtlich bedenklichen militärischen Einsatz ausländischer Streitkräfte; Abwägung; Abwägung; Bedarf; Betriebsbeschränkung; Betriebsbeschränkung; Betriebsregelung; Charterflugverkehr; Charterflugverkehr; Drehkreuz; Drehkreuzverkehr; Expressfracht; ...
- verkehrslexikon.de
Keine Befangenheit bei Mitwirkung des Richters an Gesetzgebungsverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04
Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …
Auszug aus BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07
26 Im Übrigen hat Herr Dr. P. in seinem alternativen Formulierungsvorschlag zu § 8 Abs. 1 LuftVG Erwägungen aufgegriffen, die der Senat bereits in seinem Urteil vom 16. März 2006 BVerwG 4 A 1075.04 (BVerwGE 125, 116 ) zum Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld angestellt hat. - BVerwG, 09.11.2006 - 4 A 2001.06
Luftrechtliche Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; mittelbare …
Auszug aus BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07
4 Klagen lärmbetroffener Anwohner gab der Senat teilweise statt und verpflichtete den Beklagten, unter Beachtung seiner Rechtsauffassung erneut darüber zu entscheiden, ob der Nachtflugbetrieb weiter beschränkt wird, soweit es nicht um Frachtflüge zum Transport von Expressgut geht (Urteil vom 9. November 2006 BVerwG 4 A 2001.06 BVerwGE 127, 95; Beschlüsse vom 2. Mai 2007 BVerwG 4 A 2000.07 und 2002.07 ). - BVerwG, 05.12.1975 - VI C 129.74
Abgelehnte Richter - Unzulässige Mitwirkung - Entscheidung über Ablehnungsgesuch …
Auszug aus BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07
Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 BVerwG 6 C 129.74 BVerwGE 50, 36 ). - BVerwG, 13.09.2007 - 4 A 1008.07
Nachbarschaftsklage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des …
Auszug aus BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07
Der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. P. hat sich durch Bezugnahme auf zwei dienstliche Erklärungen vom 28. Juni 2007 und vom 29. August 2007 zum Verfahren BVerwG 4 A 1008.07, die den Beteiligten zur Stellungnahme übersandt worden sind, zum Ablehnungsgesuch der Kläger geäußert. - BVerwG, 02.05.2007 - 4 A 2000.07
Erneute Entscheidung über Reichweite eines Änderungsplanfeststellungsbeschlusses
Auszug aus BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07
4 Klagen lärmbetroffener Anwohner gab der Senat teilweise statt und verpflichtete den Beklagten, unter Beachtung seiner Rechtsauffassung erneut darüber zu entscheiden, ob der Nachtflugbetrieb weiter beschränkt wird, soweit es nicht um Frachtflüge zum Transport von Expressgut geht (Urteil vom 9. November 2006 BVerwG 4 A 2001.06 BVerwGE 127, 95; Beschlüsse vom 2. Mai 2007 BVerwG 4 A 2000.07 und 2002.07 ).
- BVerwG, 10.03.2011 - 4 CN 6.10
Ablehnung eines Richters wegen des subjektiven Besorgnisses der Befangenheit als …
Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 15; stRspr). - BVerwG, 15.05.2008 - 2 B 77.07
Anforderungen an die Rüge der unrichtigen Ablehnung eines Befangenheitsantrages …
In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. Dezember 1975 BVerwG 6 C 129.74 BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 BVerwG 4 A 3001.07 juris Rn. 15) ist das Oberverwaltungsgericht vielmehr davon ausgegangen, dass Befangenheit nur dann zu besorgen sei, wenn der Beteiligte die auf objektiv feststellbaren Tatsachen beruhende, subjektiv vernünftigerweise mögliche Besorgnis hat, der Richter werde in der Sache nicht unparteiisch, unvoreingenommen oder unbefangen entscheiden, wobei hierzu schon der böse Schein genüge. - BVerwG, 08.03.2011 - 4 VR 2.10
Fehlen einer gebotenen Aktennotiz und Beweisvereitelung
Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 15; stRspr). - BVerwG, 24.05.2011 - 4 BN 45.10
Umweltprüfung bei Raumordnungsplänen; zur Einrichtung von Lärmschutzbereichen; …
Die Lärmgrenzwerte, die das Fluglärmschutzgesetz für die Einrichtung von Lärmschutzbereichen festlegt, sind nunmehr in den luftverkehrsrechtlichen Zulassungsverfahren zu beachten (…Beschlüsse vom 13. September 2007 - BVerwG 4 A 1007.07 u.a. - insoweit nicht veröffentlicht in: Buchholz 310 § 54 VwGO Nr. 68 , juris Rn. 29 und vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 29). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2008 - 20 D 124/06
Lärmschutzrechtliche Ansprüche von Hausgrundstückseigentümern nordwestlich des …
BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2007 - 4 A 3001.07 -, juris.