Rechtsprechung
   BVerwG, 15.05.2017 - 4 BN 6.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24546
BVerwG, 15.05.2017 - 4 BN 6.17 (https://dejure.org/2017,24546)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.2017 - 4 BN 6.17 (https://dejure.org/2017,24546)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 2017 - 4 BN 6.17 (https://dejure.org/2017,24546)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 214 Abs 4 BauGB
    Planänderung im ergänzenden Verfahren; Schulturnhalle

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Gewichtung der Nutzungsverhältnisse von Schul- und Breitensport anhand der Nutzungszeiten; Abgrenzung der Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke anhand der Nutzungszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung der Gewichtung der Nutzungsverhältnisse von Schul- und Breitensport anhand der Nutzungszeiten; Abgrenzung der Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke anhand der Nutzungszeiten

  • rechtsportal.de

    BauGB § 214 Abs. 4
    Beurteilung der Gewichtung der Nutzungsverhältnisse von Schul- und Breitensport anhand der Nutzungszeiten; Abgrenzung der Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke anhand der Nutzungszeiten

  • datenbank.nwb.de

    Planänderung im ergänzenden Verfahren; Schulturnhalle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 NE 18.6

    Antrag auf Abänderung eines Beschlusses- Unwirksamkeit von Bebauungsplan

    Da ein "veränderter Umstand" i.S.d. § 80 Abs. 7 VwGO auch dann vorliegen kann, wenn ein Verwaltungsakt geändert bzw. eine erneute behördliche Abwägung stattgefunden hat (vgl. Schoch in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 80 Rn. 585; ebs. Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 80 Rn. 100, jeweils m.w.N.), spricht aber überwiegendes dafür, dass selbst ein im ergänzenden Verfahren inhaltlich geänderter Bebauungsplan ein veränderter Umstand entsprechend § 80 Abs. 7 VwGO sein kann, soweit der Bebauungsplan nicht in seinen Grundzügen geändert wurde (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.2017 - 4 BN 6.17 - juris Rn. 9 m.w.N. zur Wahrung der Identität des Bebauungsplans im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB).

    Nachbesserungen, die geeignet sein könnten, das planerische Gesamtkonzept in Frage zu stellen, hat die Antragsgegnerin nicht vorgenommen, insbesondere wurde die Planung - hier schon mangels Änderung des Planinhalts - nicht in ihren Grundzügen modifiziert (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.2017 - 4 BN 6.17 - juris Rn. 9 m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2019 - 10 D 45/17
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Mai 2017 - 4 BN 6.17 -, juris, Rn. 9, und Urteil vom 18. September 2003 - 4 CN 20.02 -, juris, Rn. 34; OVG NRW, Urteil vom 8. März 2012 - 10 D 17/10.NE -, juris, Rn. 49.
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 2 N 17.1307

    Immissionsschutzrechtliche Bedenken das Bauvorhaben im Wohngebiet betreffend

    Das Bundesverwaltungsgericht hob mit Beschluss vom 15. Mai 2017 (Az. 4 BN 6.17) das Urteil vom 3. November 2016 auf und verwies die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurück an den Verwaltungsgerichtshof.
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