Rechtsprechung
   BVerwG, 18.05.2015 - 10 BN 1.14 (10 CN 1.15)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 16 EEWärmeG
    Revisionszulassung; Satzung zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwanges an die Fernwärmeverordnung

  • Jurion

    Beitrag der Einrichtung im räumlichen Geltungsbereich der Satzung örtlich-konkret zur Verminderung der CO2- Emissionen i.R.d. Anordnung eines Anschlusszwangs zugunsten einer kommunalen Einrichtung der Fernwärmeversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EEWärmeG § 16
    Beitrag der Einrichtung im räumlichen Geltungsbereich der Satzung örtlich-konkret zur Verminderung der CO2- Emissionen i.R.d. Anordnung eines Anschlusszwangs zugunsten einer kommunalen Einrichtung der Fernwärmeversorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Cottbus, 11.05.2017 - 6 K 607/14

    Anschluss- und Benutzungszwang

    Entgegen der Auffassung der Klägerin ergibt sich aus der Satzung der Stadt ... über den Anschluss der Grundstücke auf dem Gebiet der Stadt ... an die Fernwärmenetze vom 20. Dezember 2006 (Fernwärmesatzung - FWS 2006), die gemäß ihrem § 8 Satz 1 am Tage der Veröffentlichung, welche die im Amtsblatt für die Stadt ... am 27. Januar 2007 erfolgte, in Kraft getreten ist und deren Wirksamkeit im vorliegenden Verfahren (vgl. zu den Anforderungen an den Erlass einer Fernwärmesatzung - insbesondere aus bundesrechtlicher Sicht - etwa BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 2015 - 10 BN 1/14 u.a.- zit. nach juris; OVG Sachsen, Urteil vom 11. November 2014 - 4 C 36/13 -, zit. nach juris; OVG Sachsen- Anhalt, Beschluss vom 21. Februar 2007 - 2 L 156/05 -, zit. nach juris) unterstellt werden soll, ein solcher Anspruch nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht