Rechtsprechung
| BVerwG, 19.10.1956 - V C 79.55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1957, 686
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 22.11.1956 - V C 110.55
Gebrauchmachen von der Alleinzuweisung nach § 15 Abs. 6 …
Im gleichen Sinne hat das Gericht durch das Urteil vom 19. Oktober 1956 - BVerwG V C 79.55 - in bezug auf die Freimeldung nach § 7 Abs. 3 WBewG und den Antrag auf Benutzungsgenehmigung nach § 14 Abs. 1 Satz 1 WBewG entschieden. - BVerwG, 19.12.1956 - V C 120.55
Rechtsmittel
Diesen Standpunkt hat das erkennende Gericht bereits in demUrteil vom 24. Oktober 1956 - BVerwG V C 79.55 - eingenommen; es hat darin ein früheres Urteil des Berufungsgerichts bestätigt, dem dieselbe Rechtsauffassung zugrunde liegt wie dem angefochtenen Urteil. - BVerwG, 22.11.1956 - V C 120.56
Rechtsmittel
Dahin hat das Gericht schon wiederholt entschieden; vgl. die Urteile vom 5. Mai 1955 (BVerwGE 2, 80), vom 29. Februar 1956 (BVerwGE 3, 186) und vom 19. Oktober 1956 - BVerwG V C 79.55 -.