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| BVerwG, 20.08.1991 - 8 B 68.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 28.02.1991 - 2 S 677/90
- BVerwG, 20.08.1991 - 8 B 68.91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.09.1979 - 4 C 7.77
Schlussbekanntmachung - Beweismittel - Öffentliche Urkunde - Verfahrensmängel - …
Auszug aus BVerwG, 20.08.1991 - 8 B 68.91
Darauf erstreckt sich die Sachaufklärungspflicht nicht (Urteil vom 7. September 1979 - BVerwG 4 C 7.77 - Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 10 S. 9 ). - BVerwG, 11.09.1981 - 8 B 93.81
Auslegung der "vorhandenen Straße" im Sinne des früheren Anliegerrechts - …
Auszug aus BVerwG, 20.08.1991 - 8 B 68.91
Mit welchen Mitteln und unter welchen Umständen die (Tatsachen-)Gerichte Fragen der Gültigkeit des von den Behörden angewendeten Rechts vertiefen, ist überhaupt keine (verwaltungs-)prozeßrechtliche, sondern eine sich auf das materielle Recht beziehende Frage (vgl. Beschluß vom 11. September 1981 - BVerwG 8 B 93.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 135 S. 2).