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   BVerwG, 21.09.1995 - 3 C 37.93   

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https://dejure.org/1995,5097
BVerwG, 21.09.1995 - 3 C 37.93 (https://dejure.org/1995,5097)
BVerwG, Entscheidung vom 21.09.1995 - 3 C 37.93 (https://dejure.org/1995,5097)
BVerwG, Entscheidung vom 21. September 1995 - 3 C 37.93 (https://dejure.org/1995,5097)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SaatVG § 30 § 34 § 41 § 42
    Recht der Landwirtschaft: Zulassung einer Mais-Sorte nach § 41 SaatVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulassung einer Maissorte - Förmliches Verfahren - Zulassungsantrag - Wertbestimmende Eigenschaft

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.01.1986 - 3 C 66.84

    Sortenzulassung bei deutlicher Verbesserung der angemeldeten Sorte gegenüber den

    Auszug aus BVerwG, 21.09.1995 - 3 C 37.93
    Ob eine Eigenschaft für eine Sorte wertbestimmend ist, richtet sich nach der Auffassung der am Anbau oder der Verwertung beteiligten Kreise (Urteil vom 16. Januar 1986 - BVerwG 3 C 66.84 - BVerwGE 72, 339 = Buchholz 451.11 Nr. 6).

    Das Verwaltungsgericht erwähnt zwar die Rechtsauffassung des Senats (Urteil vom 16. Januar 1986 - BVerwG 3 C 66.84 - BVerwGE 72, 339 = Buchholz 451.11 Nr. 6 - Hafer "Flämingsgelb"), daß sich die Frage, ob eine Eigenschaft wertbestimmend für eine Sorte ist, nach der Auffassung der am Anbau oder der Verwertung beteiligten Kreise beantwortet (vgl. bereits Urteil vom 13. Januar 1959 - BVerwG 1 A 40.54 - BVerwGE 8, 85, 90 - "Sommergerste").

    Einen unter diese Bedingungen gestellten Wertvergleich, der nur einer beschränkten gerichtlichen Kontrolle unterworfen wäre (Urteil vom 16. Januar 1986 - BVerwG 3 C 66.84 - BVerwGE 72, 339 = Buchholz 451.11 Nr. 6), hat das Bundessortenamt bisher nicht angestellt und - solange sich sein Rechtsstandpunkt nicht rechtskräftig als unrichtig herausstellt - auch nicht anzustellen brauchen.

  • BVerwG, 13.01.1959 - I A 40.54
    Auszug aus BVerwG, 21.09.1995 - 3 C 37.93
    Das Verwaltungsgericht erwähnt zwar die Rechtsauffassung des Senats (Urteil vom 16. Januar 1986 - BVerwG 3 C 66.84 - BVerwGE 72, 339 = Buchholz 451.11 Nr. 6 - Hafer "Flämingsgelb"), daß sich die Frage, ob eine Eigenschaft wertbestimmend für eine Sorte ist, nach der Auffassung der am Anbau oder der Verwertung beteiligten Kreise beantwortet (vgl. bereits Urteil vom 13. Januar 1959 - BVerwG 1 A 40.54 - BVerwGE 8, 85, 90 - "Sommergerste").
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